Rede von
Gerda
Hasselfeldt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzel-
plan 10, den Einzelplan des Bundesministeriums für Er-
nährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, in der
Ausschussfassung.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der
FDP vor, über den wir zunächst abstimmen. Wer stimmt
für den Änderungsantrag auf Drucksache 16/7298? – Wer
ist dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist der Änderungs-
antrag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen
die Stimmen der Oppositionsfraktionen abgelehnt.
Wer stimmt nun für den Einzelplan 10 in der Aus-
schussfassung? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? –
Der Einzelplan 10 ist mit den Stimmen der Koalitions-
fraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen
angenommen.
Ich rufe nun Tagesordnungspunkt II.8 auf:
Einzelplan 15
Bundesministerium für Gesundheit
– Drucksachen 16/6414, 16/6423 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Ewald Schurer
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