Rede von
Hans-Joachim
Otto
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Nein, die Hauptstadtkulturförderung hat auch ohne die
eutsche Welle einen Anteil von über 50 Prozent, Frau
ollegin Griefahn.
Es bestünde durchaus ein aktueller Anlass, zur Haupt-
tadtkulturförderung mehr als nur ein Wort zu verlieren.
enn nach Presseberichten, so jüngst im Spiegel, soll es
wischen dem Berliner Senat und der Bundesregierung
n Person von Herrn Neumann Verhandlungen darüber
eben, dass der Bund seinen Anteil zur Unterstützung
er Staatsoper Unter den Linden maßgeblich erhöht.
un weiß ich natürlich nicht, ob diese Presseberichte zu-
reffend sind. Aber es bestünde jedenfalls Anlass, einmal
arüber zu reden, zumal es sich um haushaltsaktive Posi-
ionen handelt. Der Spiegel schreibt, dass der Bund be-
eit sei, erheblich mehr Geld zu geben. Mich würde
chon interessieren, wie das haushaltstechnisch bewäl-
igt werden soll.
Ein Weiteres. In Art. 22 des Grundgesetzes steht zur
auptstadtkulturförderung – daran darf ich erinnern –:
Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt.“ Kön-
en wir es zulassen, dass der Deutsche Bundestag an der
auptstadtkulturförderung allenfalls marginal beteiligt
ird, dass dieser Bereich durch eine Verwaltungsverein-
arung zwischen Berlin und dem Bund geregelt wird?
önnen wir es uns nicht herausnehmen, zu sagen, dass
ier ein klarer Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin
nd dem Bund abgeschlossen werden muss, damit auch
ie Parlamentarier, und zwar sowohl im Abgeordneten-
aus von Berlin als auch im Bundestag, beteiligt wer-
en?
Auch wenn viele schöne Themen besprochen worden
ind, muss ich bemängeln, dass dieses Thema in unserer
eutigen Haushaltsdebatte fehlte.