Rede von
Sebastian
Edathy
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Zum ersten Punkt, den Sprachkursen, brauche ich
icht viel zu sagen. Ich bin recht sicher, dass bei uns in
er Koalition auch nach dem Integrationsgipfel gilt, dass
ir nicht nur die Lippen spitzen, sondern auch zu pfeifen
ereit sind. Wir müssen über die Frage der Honorarzah-
ung für die Lehrkräfte und darüber sprechen, ob der
prung von 2,05 Euro auf 2,35 Euro hinreichend groß
st, um zu einer wirklichen Verbesserung der Situation
er Beschäftigten zu kommen. Im Gutachten wird von
is zu 3 Euro gesprochen. Darüber können wir einmal in
uhe mit den Haushältern, aber auch im Innenausschuss
prechen.
Dann will ich etwas zu dem zweiten Punkt sagen, den
ie angesprochen haben. Sie haben dargelegt, ich hätte
ich zu den Ereignissen von Mügeln geäußert, wo sich
enschen in einem Haus verbarrikadieren mussten, um
icht noch schwerere Schadenseinwirkungen erdulden
u müssen; ich hätte mich nicht zu dem Attentat auf ei-
en Rabbiner in Frankfurt geäußert. Das trifft mich
chon. Ich will Ihnen dazu zwei Punkte sagen.
Der erste ist: Was Sie mir unterstellen, nämlich ich
ürde mich nur äußern, wenn bestimmte Gruppen zu
pfern würden, weise ich zurück. Das ist falsch. Sie
issen, wie es in der Medienlandschaft ist. In der Regel
acht man nicht eine Pressemitteilung, sondern in der
egel wird man von Journalisten gefragt. Da stellt sich
ie Frage vielleicht eher in eine andere Richtung.
Das Zweite, was ich Ihnen dazu sehr deutlich sagen
ill, weil das Relativieren ein bisschen mitschwang:
ans Magnus Enzensberger hat einmal sehr zutreffend
ormuliert, dass man Unrecht nicht gegeneinander auf-
echnen darf, sondern dass sich Unrecht summiert. Ich
offe, dass dieser Konsens hier in diesem Hause von nie-
andem infrage gestellt wird.