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ID1604901700

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/49 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 49. Sitzung Berlin, Dienstag, den 19. September 2006 Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4806 D 4808 B 4819 A I n h a l Tagesordnungspunkt 1: Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolu- tion 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 (Drucksache 16/2572) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . H B D G W K N B 4799 A 4799 B 4801 D 4803 A 4804 D t : eidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . irgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ert Winkelmeier (fraktionslos) . . . . . . . . . . alter Kolbow (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . arl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . erichtigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4809 D 4811 B 4812 A 4813 A 4814 C 4815 B 4816 D 4818 C 4818 B Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 19. September 2006 4799 (A) ) (B) ) 49. Sitz Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Berichtigungen 48. Sitzung, Seite II und Seite 4473; die Anlage 3 ist wie folgt zu lesen: „Zu Protokoll gegebene Rede zur Be- ratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Per- sonenstandsrechts (Personenstandsrechtsreformgesetz – PStRG) (Tagesordnungspunkt 37 a)“ 48. Sitzung, Seite 4798 (C), 1. Absatz, die vorletzte Zeile ist wie folgt zu lesen: „Drucksache 16/993 Nr. 2.9“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 19. September 2006 4819 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andreae, Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 19.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 19.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 19.09.2006 Dr. Bergner, Christoph CDU/CSU 19.09.2006 Bluhm, Heidrun DIE LINKE 19.09.2006 Dautzenberg, Leo CDU/CSU 19.09.2006 Eichel, Hans SPD 19.09.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 19.09.2006 Nešković, Wolfgang DIE LINKE 19.09.2006 Nitzsche, Henry CDU/CSU 19.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 19.09.2006 Rupprecht (Tuchenbach), Marlene SPD 19.09.2006 Dr. Schick, Gerhard BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 19.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Eid, Uschi BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 19.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 19.09.2006 Hintze, Peter CDU/CSU 19.09.2006 Hübner, Klaas SPD 19.09.2006 Dr. Krüger, Hans-Ulrich SPD 19.09.2006 Dr. Meister, Michael CDU/CSU 19.09.2006 S S D D T W (D chily, Otto SPD 19.09.2006 chwabe, Frank SPD 19.09.2006 r. Staffelt, Ditmar SPD 19.09.2006 r. Tabillion, Rainer SPD 19.09.2006 hiele, Carl-Ludwig FDP 19.09.2006 aitz, Christoph FDP 19.09.2006 49. Sitzung Berlin, Dienstag, den 19. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Birgit Homburger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Ja, bitte.

    Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/DIE
    GRÜNEN):

    Frau Kollegin, würden Sie mir bitte zu etwas mehr lo-
    gischer Klarheit verhelfen? Ich habe Ihren Kollegen
    Niebel eben so verstanden, dass er der Auffassung ist,
    Deutschland könne wegen seiner besonderen Verpflich-
    tung nicht neutral gegenüber Israel sein und deswegen
    sei die Resolution 1701 keine tragfähige Basis.


    (Dirk Niebel [FDP]: Das habe ich nicht gesagt!)


    – So habe ich Sie verstanden. – Sie sagen jetzt, die Reso-
    lution 1701 wäre auch ohne deutsche Beteiligung durch-
    führbar. Daher möchte ich Sie fragen, wie Ihre Fraktion
    zu der UN-Resolution 1701 in der Sache steht.


    (Dr. Christian Ruck [CDU/CSU]: Die einen so, die anderen so! – Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Birgit Homburger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Frau Kollegin, wir haben sehr deutlich gesagt, dass

wir die UNIFIL-Mission unterstützen.


(Fritz Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Westerwelle nicht! Das stand in der Zeitung!)


– Herr Kollege Kuhn, das gilt auch für den Kollegen
Westerwelle,


(Fritz Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, für den nicht! „Bild“-Zeitung!)


den Kollegen Niebel und für unsere gesamte Fraktion
gleichermaßen. Wir anerkennen, dass es aufgrund der
Anstrengungen zu einem Waffenstillstand gekommen
ist. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass der Waffen-
stillstand weiterhin gehalten werden kann, weil er eine
Grundvoraussetzung für eine politische Lösung ist. Die
Frage ist aber, ob es klug ist, deutsche Soldaten in einen
solchen Einsatz zu schicken oder nicht. Unsere Antwort
lautet: Wir können besser dazu beitragen, wenn wir
keine deutschen Soldaten entsenden. Das ist das Ergeb-
nis unseres Abwägungsprozesses.


(Marieluise Beck [Bremen] [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Aber der Westerwelle sagt doch, er ist ganz gegen diesen Einsatz!)


Ich glaube, dass das sehr deutlich dargestellt worden ist.


(Beifall bei der FDP – Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lesen Sie A c u w s a s D w F T d v d F K m g p l n d d s d s z b m R l d W h w h w d m g w (C (D einmal die „Bild“-Zeitung! – Abg. Marieluise Beck [Bremen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer weiteren Zwischenfrage)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Norbert Lammert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Darf die Kollegin Beck noch einmal nachfragen?