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ID1604603700

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Olaf Scholz

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Ja.


    (Jörg Tauss [SPD]: Vorsicht, Herr Brüderle! Gefährliches Eis! – Petra Merkel [Berlin] [SPD]: Ja, dünnes Eis! Ganz dünn!)
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Rede von Rainer Brüderle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Lieber Kollege Scholz, wären Sie bereit, zur Kenntnis

u nehmen, dass ich von der beabsichtigten Unterneh-
ensteuerreform der Koalition und nicht von der Ver-

angenheit sprach?


Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4521




(A) )



(B) )



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Olaf Scholz

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Sie haben die Vergangenheit nie zur Kenntnis genom-

    men und eine falsche Bewertung der geplanten Unter-
    nehmensteuerreform vorgenommen. Denn Sie haben so-
    wohl unberücksichtigt gelassen, dass wir auch für die
    Personenunternehmen noch etwas tun werden – das ist
    übrigens in allen Beschlüssen der Regierung bzw. der
    Koalition zu diesem Thema nachzulesen –, als auch au-
    ßer Acht gelassen, dass die Steuersatzsenkungen der
    Vergangenheit insbesondere dem Mittelstand große Ent-
    lastungen gebracht haben.

    Der Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer ist
    von 52 Prozent auf 42 Prozent gesunken,


    (Otto Fricke [FDP]: Der ist doch längst schon wieder hochgegangen!)


    der Eingangssteuersatz ist ebenfalls gesunken und die
    Anrechnung der Gewerbesteuer wurde neu geregelt und
    verbessert. Darum glaube ich, dass es richtig ist – vor al-
    lem für eine Partei, die sich dem Mittelstand verpflichtet
    fühlt –, zu sagen: Der Mittelstand steht zu Recht im Mit-
    telpunkt der Politik der Regierung. Das gilt für die Poli-
    tik der vorigen Regierung wie auch für die Politik dieser
    Regierung.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Volker Kauder [CDU/CSU]: Vor allem aber für diese! – Dr. Guido Westerwelle [FDP]: Meint ihr das Antidiskriminierungsgesetz oder was?)


    Meine Damen und Herren, ich will nicht lange auf die
    Ausführungen von Herrn Lafontaine eingehen.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das wäre auch verschwendete Zeit, Herr Scholz! – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Nein! Das ist wirklich nicht nötig!)


    Aber ich will etwas zu der Idee sagen, dass vonseiten der
    Regierung etwas unternommen werden müsse, um den
    Konsum auf irgendeine Weise zu fördern. Das alles
    klingt nach groß angelegten Konjunkturprogrammen.

    Wenn man über solche Fragen diskutiert, macht es
    schon Sinn, sich zu überlegen, was man eigentlich will.
    Wir haben im Zusammenhang mit der Gebäudesanie-
    rung neue Möglichkeiten geschaffen, die sich massiv
    ausgewirkt haben, und die steuerliche Absetzbarkeit von
    Handwerkerrechnungen eingeführt. Dadurch wollten wir
    die Menschen dazu bringen, von der Schwarzarbeit zu-
    gunsten legaler Arbeit Abstand zu nehmen,


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr richtig!)


    und darüber hinaus die wirtschaftliche Belebung unter-
    stützen.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Genau!)


    Das waren wirksame Programme, durch die der Mittel-
    stand, die Wirtschaft, die Konjunktur und der Konsum in
    Deutschland gefördert wurden.


    (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Hier hat Scholz Recht! Eindeutig!)


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    (C (D Im Zusammenhang mit der Körperschaftund Unterehmensteuerreform diskutieren wir darüber, wie wir afür sorgen können, dass die Gemeinden dabei ordentich wegkommen. (Ulrich Maurer [DIE LINKE]: Was heißt denn „ordentlich“?)


    uch das ist für unsere Konjunktur sehr wichtig. Denn
    n den Gemeinden werden die für unser Land zentralen
    nvestitionen getätigt.

    Die abstrakte Forderung nach einem Konjunkturpro-
    ramm kann man sich leicht ausreden.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Oh ja!)


    ch empfehle Ihnen, einmal den Hamburger oder den
    remer Hafen zu besuchen und sich die Planungen für
    en neuen Hafen in Wilhelmshaven anzuschauen. Im
    esentlichen sind es nämlich die großen Häfen in
    eutschland, die von konsumfördernden Konjunktur-
    rogrammen profitieren. Mit der Frage, ob wir Arbeits-
    lätze in Taiwan, Südkorea oder Vietnam schaffen soll-
    en, muss sich Herr Lafontaine schon auseinander
    etzen, wenn er solche Forderungen in den Raum stellt.


    (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Oh ja! Was für eine kluge Forderung! Eine sozialdemokratische Position!)


    s wurde nicht dadurch klüger, dass die letzte Rednerin
    er PDS diese eigenwilligen Vorstellungen mit einer
    illiarde, die sie sich heute Morgen beim Frühstück

    usgedacht hat, gestalten will. Sie hat gefordert, diese
    ine Milliarde zusätzlich für Kulturleistungen auszuge-
    en. Ich glaube, der geringe Ernst einer solchen Debatte
    st offensichtlich und muss nicht weiter vertieft werden.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Es ist bereits viel geschafft worden. Ich nenne das
    tichwort Föderalismusreform. Für manchen Kritiker
    nerwartet haben wir ein schwieriges Gesetz zustande
    ebracht.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Da waren wir gut!)


    ir haben aber auch bereits viel im Zusammenhang mit
    em Abbau von Steuersubventionen erreicht.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr gut!)


    ie lassen das in Ihren Reden immer außer Acht, weil
    ie sich ausschließlich auf die Steinkohle beziehen. Ha-
    en Sie denn nur Steinkohle vor den Augen? Tatsächlich
    ibt es über die Kohlesubventionen hinaus seit Jahren
    ine ganze Reihe von Steuersubventionen, die nicht ab-
    ebaut wurden, weil es nicht möglich war, Mehrheiten
    afür zu finden, die sowohl im Bundestag als auch im
    undesrat gehalten hätten.

    Ich bin daher froh, dass wir es bereits geschafft ha-
    en, zahlreiche Steuersubventionen, die fast jede Partei
    n diesem Hause hin und wieder einmal abschaffen
    ollte, abzubauen. Wir haben damit das getan, was die


    Metadaten/Kopzeile:
    4522 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006




    (A) )



    (B) )


    Olaf Scholz
    Bürgerinnen und Bürger von der großen Koalition er-
    warten. Sie erwarten von uns, dass wir die Dinge, über
    die wir uns einig sind, auch wirklich umsetzen. An die-
    ser Stelle ist uns das gelungen.


    (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)


    Deshalb ist es schlecht, wenn Sie an der Idee vom Be-
    ginn dieses Jahres, zur Mehrwertsteuer reden zu wol-
    len, festhalten, obwohl das diesbezügliche Gesetz bereits
    beschlossen worden ist.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Alte Rede!)


    Diese Idee ist nicht gut; denn die schwierigen Verände-
    rungen, die wir gemeinsam vornehmen wollten, haben
    wir bereits eingeleitet. Man wird Ihnen nicht zuhören,
    wenn Sie weiterhin Ihre alten Reden halten.

    Schönen Dank.


    (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)