Rede von
Monika
Griefahn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Damit schlage ich eine Brücke vom Haushalt der
Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes zu dem
Haushalt, den wir als nächsten diskutieren werden, dem
des Auswärtigen Amts; denn die auswärtige Kultur- und
Bildungspolitik wird aus beiden Haushalten finanziert.
Ein wichtiger Bereich, der im Ressort von Herrn
Neumann angesiedelt ist, ist die Deutsche Welle. Ich bin
sehr froh, dass wir die Deutsche Welle stabilisieren
konnten und Herr Neumann angekündigt hat, sich in den
kommenden Haushaltsverhandlungen weiter für ange-
messene Mittel einzusetzen. Ich glaube, wir können im
Lande nicht einschätzen, welche Bedeutung die Deut-
sche Welle hat. Sie erreicht 90 Millionen Bürger welt-
weit.
In vielen Ländern der Welt, in denen es sonst keine In-
formationen gibt, hat sie die Funktion, Informationen zu
verbreiten. Sie hat einen Etat, der kleiner als der des
WDR ist. Wir sollten also nicht darüber diskutieren, ob
das zu viel Geld ist. Die Finanzierung muss weitergehen;
denn wir brauchen den Kontakt zu den Bürgern. Ich
freue mich, dass wir jetzt zum Beispiel das arabische
Programm haben, das noch ausgeweitet wird, dass wir
den Afghanen geholfen haben und dass das spanische
Programm weitergeht, was ebenfalls sehr kontrovers dis-
kutiert worden ist.
Zu weiteren Punkten der auswärtigen Kultur- und Bil-
dungspolitik werden meine Kollegen Lothar Mark und
Gert Weisskirchen etwas sagen.
Ein zentraler Punkt betrifft die Kulturpolitik insge-
samt: Wir müssen die Budgetierung vorantreiben. Das
gilt besonders für die Goethe-Institute, aber auch für
andere Einrichtungen, zum Beispiel den DAAD. Die
Mittel müssen flexibler einsetzbar sein, damit wir in die-
sen Bereichen weiterkommen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.