Rede von
Bartholomäus
Kalb
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Erstens. Wenn Sie mir die notwendige Redezeit zubil-
ligen könnten, hätte ich die Erläuterungen komplett vor-
gelesen. So viel Redezeit habe ich aber leider nicht.
Zweitens. Wir sind bei dem Projekt München sehr
weit vorangekommen; das wird nicht bestritten. Sie wis-
sen, dass jetzt die Verfahren beginnen und dass die öf-
fentliche Auslegung der Unterlagen erfolgt. Natürlich
müssen die letzten Feinheiten beim Finanzierungskon-
zept noch zwischen dem zuständigen bayerischen Minis-
terium, Herrn Bundesminister Tiefensee und dem ver-
mutlichen Projektträger, der DB AG, abgestimmt
werden. Wir sind aber sehr weit vorangekommen. Bis
wir den Bundeshaushalt zum Abschluss bringen, werden
wir hier klarer sehen.
Nach meiner festen Überzeugung haben wir keine
Zeit mehr zu verspielen, wenn wir hier nicht ins Hinter-
treffen geraten wollen. Ich könnte fast boshaft sagen:
Ansonsten kommt „Commander Wu“ und sagt: Wenn ihr
es nicht könnt, dann realisiere ich das bei euch. – Das
sollten wir eigentlich vermeiden.
Herr Minister Tiefensee hat vorhin zu Recht darauf
hingewiesen, bei welchen Technologien wir in Deutsch-
land Schwerpunkte setzen können. Der Transrapid ist ein
Beispiel von denen, die vorhin schon genannt wurden.
Er ordnet sich in den Gesamtbereich von Verkehrs-, Sys-
tem- und Verkehrsleittechnologie ein. An dieser Stelle
sei beispielsweise auf Galileo verwiesen. Das ist in sich
stimmig.
Wir tun gut daran, einen Blick über die Grenzen zu
werfen und von unseren Nachbarn zu lernen. Wenn ich
nach Frankreich schaue, dann fällt mir auf, dass dort eine
konsequente Industrie-, ich würde sogar sagen: Techno-
logiepolitik betrieben wird und Schwerpunkte gesetzt
wurden. In den Bereichen Luft- und Raumfahrt,
Nuklearenergie – Stichwort „Kernfusionsforschung“ –
und Biotechnologie hat die französische Nation zahlrei-
che Schwerpunkte herausgebildet. Ich bin der Meinung,
dass es uns gut ansteht, unsere Chancen in den Berei-
chen, in denen wir Stärken haben, zu nutzen. Wir müs-
sen unsere Stärken zur Anwendung bringen und Akzente
setzen. Herr Bundesminister, hierin weiß ich mich mit
Ihnen einig. Wir sollten diesen Weg weiter voranschrei-
ten.
Gerne hätte ich jetzt noch ausführlicher zur VIFG,
der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft,
Stellung genommen. Ich bin der Meinung – es ist fast et-
was gewagt, wenn das ein Haushälter sagt –, dass wir
hierzu noch verstärkt Diskussionen führen sollten, um
bei diesem Thema voranzukommen und diese Gesell-
schaft geschäftsfähig, handlungsfähig zu machen.
Das steht im Zusammenhang mit dem, was wir bei
der DB AG vorhaben. Hier müssen ebenfalls weitere
Schritte eingeleitet werden. Ein Vorbild könnte die
ASFINAG in Österreich sein.
Wir sollten nicht mit Scheuklappen an das Thema heran-
gehen. Es geht darum, die Effizienz zu steigern sowie
mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln sparsam
und wirksam umzugehen.
Ich danke Ihnen.