Rede:
ID1602705300

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. nun: 1
    5. der: 1
    6. Kollege: 1
    7. Uwe: 1
    8. Barth,: 1
    9. FDP-Frak-ion.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Ilse Aigner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin-

    nen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die
    Stimmung in der Wirtschaft und bei den Menschen
    steigt. Der Bundesregierung ist es gelungen, wieder Ver-
    trauen in unser Land zu bringen.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr wahr! – Ulrike Flach [FDP]: Ach, Frau Aigner!)


    Diese positive Stimmung müssen wir nutzen. Wir müs-
    sen den Leerlauf verlassen, den Vorwärtsgang einlegen
    und die Anfangsbewegung in einen kräftigen Schub ver-
    wandeln.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Dazu müssen wir den Wettbewerb um die besten Köpfe
    aufnehmen. Ob wir künftig in der Weltspitze mitspielen
    oder uns in der Qualifikantenliga wiederfinden, hängt im
    Wesentlich von zwei Faktoren ab, nämlich davon, wie
    erfolgreich wir hoch qualifizierte Menschen aus- und
    weiterbilden und wie erfolgreich wir die Schlüsseltech-
    nologien des 21. Jahrhunderts entwickeln.

    Innovation ist die Schubkraft unserer Zukunft. Des-
    halb investieren wir in diesen Bereich. Das ist nicht hoch
    genug einzuschätzen, da wir gleichzeitig in anderen
    Bereichen sparen müssen. Bis zum Ende der Legislatur-
    periode werden wir zusätzlich 6 Milliarden Euro für For-
    schung und Entwicklung aufwenden. Dies ist ein Kraft-
    akt, der sich zum ersten Mal in diesem Haushalt
    manifestiert. Die Ausgaben für Bildung, Forschung und
    Entwicklung zeigen unsere Bereitschaft, über den Tag
    hinaus zu denken. Wir wollen die Zukunft gestalten.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Wir bauen auf drei Säulen. Wie vielleicht der eine
    oder andere von Ihnen weiß, war ich früher in der Raum-
    fahrt engagiert. Leider hat uns ein Parteikollege dieses
    Themenfeld weggeschnappt. Trotzdem passt ein Bild
    aus der Raumfahrt sehr gut zu diesen drei Säulen: die
    Ariane-Rakete. Sie hat drei Triebwerksstufen. Als erste
    Stufe dienen die Feststoffbooster. Sie sind außerhalb des
    Haupttriebwerkes angebracht und eignen sich deshalb
    hervorragend für einen Vergleich mit der außeruniversi-
    tären Forschung.

    Damit bin ich beim Pakt für Forschung. Er wurde
    im letzten Jahr vereinbart. Wir stellen ihn jetzt auf eine
    solide finanzielle Basis.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Die geförderten Forschungseinrichtungen von Max
    Planck bis Helmholtz können sich auf uns verlassen. Sie
    bekommen bis 2010 jährlich 3 Prozent mehr. Grundla-
    genforschung braucht Planungssicherheit.

    A
    l
    w
    e
    n
    s

    e
    m
    l
    f

    s
    s
    w
    F
    w
    d
    a
    w
    l
    A
    l
    g
    S
    z
    z
    s

    D
    i

    H
    s
    U
    R
    D
    d
    1
    w
    E
    f

    M
    g
    s
    D

    (C (D (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Klaus Hagemann [SPD] und der Abg. Ulrike Flach [FDP])


    lle großen Quantensprünge der Innovation basieren
    etztendlich auf Grundlagenerkenntnissen: Das GPS
    ürde sich um Meter vermessen, gäbe es nicht die

    insteinsche Relativitätstheorie. Die moderne Gentech-
    ik wurde erst möglich durch die Aufklärung und Ent-
    chlüsselung der DNS-Struktur.

    Der Pakt hieße aber nicht Pakt, wenn wir nicht auch
    twas erwarten dürften. Die Forschungseinrichtungen
    üssen drei entscheidende Punkte als ihre eigenen An-

    iegen begreifen: Nachwuchsförderung, Karrierechancen
    ür Frauen und eine Vernetzung mit den Hochschulen.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr gut!)


    Damit komme ich zum Haupttriebwerk, zu den Hoch-
    chulen. Die Hochschulen sind letztendlich das Herz-
    tück des Wissenschaftssystems. Die jungen Nach-
    uchswissenschaftler sind der Treibstoff für die
    orschung. Mit der Exzellenzinitiative haben wir einen
    irklich guten Weg eingeschlagen. Wir entwickeln so
    ie Stärken unserer Hochschullandschaft. Die erste Vor-
    uswahlrunde ist beendet und hat einen Paradigmen-
    echsel eingeleitet. Früher war die Mehrheit in Deutsch-

    and darauf bedacht, eine Illusion aufrechtzuerhalten:
    lle Universitäten sind gleich. Gleich schlecht war ihr

    ieber als unterschiedlich gut. Der Exzellenzwettbewerb
    ibt der Hochschulentwicklung nun einen enormen
    chub. Auch diejenigen, die nicht zu den Gewinnern
    ählen, haben ihre Stärken erkannt; sie haben eine
    weite Chance, bei den Schwächen etwas nachzubes-
    ern.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    er Betrag von 1,4 Milliarden Euro aus der Bundeskasse
    st bei der Exzellenzinitiative sehr gut angelegt.

    Mit der Vollkostenfinanzierung werden wir die
    ochschulen zusätzlich stärken. Bisher belasten Wissen-

    chaftler, die bei der DFG Drittmittel einwerben, die
    niversitäten mit den entstehenden Gemeinkosten für
    äume, Strom, Material usw. Künftig sollen über die
    FG-Förderung hinaus diese Kosten übernommen wer-
    en. Wir wollen mit einer Förderung in Höhe von
    0 Prozent beginnen und später 20 Prozent übernehmen,
    as zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 300 Millionen
    uro entspricht. Das ist eine sehr deutliche Entlastung

    ür die Hochschulen.


    (Priska Hinz [Herborn] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Koalitionspartner wird unruhig, Frau Aigner!)


    it der finanziellen Untermauerung kann man die Le-
    ende widerlegen. Der Bund zieht sich eben nicht aus
    einer Verantwortung für die jungen Menschen zurück.
    as Gegenteil ist der Fall.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)



    Metadaten/Kopzeile:
    2154 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006




    (A) )



    (B) )


    Ilse Aigner
    Der Bund entlastet die Länder bei der Forschung. Die
    Länder müssen sich im Gegenzug selbst verpflichten:
    Sie müssen die Kapazitäten ausbauen und die Lehre stär-
    ken. Eben diese Verpflichtung wäre das wirklich Neue
    und Wirkungsvolle. Das wäre ein wirklicher Pakt.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Kommen wir zur Oberstufe, die die Satelliten im
    Weltraum platziert. Ich will sie mit den wissenschaftli-
    chen Leuchttürmen vergleichen. In den letzten Jahren
    war viel von Innovationsoffensiven und Leuchttürmen
    die Rede. Bei der Projektförderung wurde aber leider
    real gekürzt. Nun gibt es endlich einmal wieder Steige-
    rungen im Haushalt, die das Wort Innovationsoffensive
    rechtfertigen.

    Das zeigt sich exemplarisch am Titel „Vernetzte
    Welt“. Die Mittel steigen allein hier um 18 Prozent. Da-
    hinter verbergen sich zum Ersten Projekte wie zum Bei-
    spiel die Entwicklung hoch leistungsfähiger Grids. Das
    sind neuartige Telekommunikationsnetze. Sie ermögli-
    chen die rasche und preiswerte Bearbeitung von höchst
    komplexen Computeraufgaben. Zum Zweiten geht es
    beim Titel „Vernetzte Welt“ um Sicherheitstechnologien,
    um zum Beispiel eine vertrauenswürdige Übermittlung
    von Daten zu ermöglichen. Bei diesem Problem gibt es
    leider offensichtlich bei den Hackergemeinschaften
    mehr FuE als bei der Wissenschaft. Auch die Geheim-
    dienste interessieren sich dafür; naturgemäß veröffentli-
    chen sie aber leider nicht ihre Ergebnisse. Deshalb müs-
    sen in Deutschland auch hier die Kompetenzen
    ausgebaut werden. „Vernetzte Welt“ ist ein wirkliches
    Leuchtturmprojekt.

    Auch die Geisteswissenschaften gehören eindeutig
    zu den Leuchttürmen. Eine innovative Gesellschaft
    braucht unbedingt die Reflexion der Geisteswissenschaf-
    ten. Auch deshalb erfahren sie eine Steigerung der Mittel
    um über 13 Prozent.

    Die große Koalition geht mit diesem Haushalt in Vor-
    leistung. Das ambitionierte Ziel, die Ausgaben für For-
    schung und Entwicklung auf 3 Prozent des Brutto-
    inlandsprodukts zu steigern, bedeutet in nackten Zahlen:
    Wir müssen die Ausgaben für Forschung und Entwick-
    lung von momentan 55 Milliarden Euro Jahr für Jahr auf
    67 Milliarden Euro in 2010 steigern.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Die Aufwendungen in Höhe von 3 Prozent sollen zu
    zwei Dritteln von der Wirtschaft und zu einem Drittel
    von der öffentlichen Hand, also von Bund und Ländern
    finanziert werden. Deshalb geht heute mein Appell weit
    über dieses Haus hinaus an die Wirtschaft und an die
    Länder, sich an dieser gemeinsamen Kraftanstrengung
    zu beteiligen.

    Die Rakete ist fertig.


    (Beifall der Abg. Ulrike Flach [FDP])


    Sie steht auf der Startrampe. Wir müssen sie nur noch
    gemeinsam auf eine gute und richtige Bahn bringen.

    t

    u
    z
    h
    g
    w
    H
    r

    s
    E
    n
    I
    k
    A
    U
    F
    s
    E
    W
    B
    s

    ü
    d
    B
    c
    d
    e

    z
    d
    d
    s
    S
    d

    s
    t

    (C (D (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Steffen Kampeter [CDU/ CSU]: Wir sind bereit!)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Gerda Hasselfeldt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

Das Wort hat nun der Kollege Uwe Barth, FDP-Frak-

ion.


(Beifall bei der FDP)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Uwe Barth

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen

    nd Kollegen! Frau Ministerin, „Deutschland soll sich
    u einer Talentschmiede entwickeln“. So haben Sie
    eute Ihre Rede begonnen, so haben Sie auch Ihre Re-
    ierungserklärung begonnen. Niemand hier im Raum
    ürde Ihnen widersprechen. Allerdings müssen sich Ihr
    aushaltsansatz und die Politik der gesamten Bundes-

    egierung an diesem Anspruch messen lassen.


    (Beifall bei der FDP)


    Meine Kollegin Flach hat die Einschätzung der FDP
    chwerpunktmäßig zu den Bereichen Forschung und
    ntwicklung dargelegt. Deshalb möchte ich mich auf ei-
    ige andere Punkte konzentrieren. Sie haben – auch in
    hrer Regierungserklärung – gesagt, die soziale Her-
    unft darf nicht die persönliche Zukunft entscheiden.
    uch das ist richtig. Wo sind aber die neuen Ansätze zur
    msetzung dieser Erkenntnis? Jeder weiß, dass die frühe
    örderung über Bildungschancen entscheidet: Im vor-
    chulischen Bereich und in der Grundschule fällt die
    ntscheidung, nicht im Bereich der Studiengebühren.
    o sind Ansätze oder gar Programme für frühkindliche
    ildung? Wo sind Modelle wie zum Beispiel die engli-

    chen Early-Excellence-Centers?


    (Beifall bei der FDP)


    Ihre Kollegen Steinbrück und von der Leyen reden
    ber kostenlose Kinderbetreuung. Gerade die Verbin-
    ung von frühkindlicher Betreuung und frühkindlicher
    ildung entscheidet ganz grundlegend über die persönli-
    hen Chancen im Bildungssystem. Gerade der Bereich
    er frühkindlichen Bildung muss aus unserer Sicht ganz
    ntscheidend verbessert werden.


    (Beifall bei der FDP – Ulla Burchardt [SPD]: Deswegen haben wir auch das Tagesbetreuungsausbaugesetz gemacht! Das gibt es schon!)


    Ich frage mich, wo in dieser Debatte die eigenen Kon-
    epte der Bundesbildungsministerin bleiben. Wo bleibt
    er bildungspolitische Akzent der Bundesregierung in
    ieser Debatte? „Die soziale Herkunft darf nicht die per-
    önliche Zukunft entscheiden.“ – Richtig. Dann schaffen
    ie aber auch Möglichkeiten. Tun sie gerade im Bil-
    ungsbereich etwas.

    Sehr verehrte Frau Kollegin Hinz, das Ganztags-
    chulprogramm hat nicht den Erfolg, den Sie gerne be-
    onen.


    (Beifall bei der FDP )



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2155




    (A) )



    (B) )


    Uwe Barth
    Im Jahr 2005 wurde die globale Minderausgabe zu gro-
    ßen Teilen aus dem fehlenden Mittelabruf aus diesem
    Programm realisiert.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Erklären Sie mir doch einmal, was eine globale Minderausgabe ist!)


    Das widerspricht Ihrer Darstellung ganz erheblich.


    (Beifall bei der FDP)


    Nicht Bauten, sondern Bildung ist eine Investition.
    Deswegen fordere ich die Bundesregierung auf, gerade
    im Bildungsbereich mehr zu tun.


    (Jörg Tauss [SPD]: Aber Bildung im Freien wollen wir auch nicht!)


    Wahrscheinlich wird dies aber wie Ihre eigenen, viel be-
    scheideneren Ansätze an der Föderalismusreform kläg-
    lich scheitern.

    Leider ist festzustellen, dass sich in den ersten Mona-
    ten nach der Amtsübernahme, in – wie wir seit vorges-
    tern wissen – Phase 1, in der Bildungspolitik noch nichts
    Wichtiges getan hat. Der Haushaltsentwurf ist letztlich
    ein Abbild der Konturlosigkeit des bisherigen Regie-
    rungshandelns.


    (Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/ CSU und der SPD)


    Die Ministerin hat den Entwurf als Aufbruch und Herr
    Hagemann hat ihn gleichzeitig als Fortschreibung der
    rot-grünen Regierungspolitik bezeichnet. Herr
    Hagemann, ich gestehe, dass ich näher bei Ihnen bin.
    Das ist aber gerade nicht der Aufbruch, den wir brau-
    chen.

    Liebe Frau Kollegin Aigner, Sie haben Herrn Einstein
    und seine Relativitätstheorie bemüht. Mir kommt die Si-
    tuation in der Koalition ein bisschen so vor wie bei der
    heisenbergschen Unschärferelation: Die einen wissen
    nicht, wo wir stehen, und die anderen wissen nicht ge-
    nau, wie schnell wir uns bewegen.


    (Beifall bei der FDP)


    Sehr verehrte Frau Ministerin, wir von der FDP haben
    Ihr Wort von der zweiten Chance ganz ausdrücklich be-
    grüßt. Jedes Jahr verlassen 8 bis 9 Prozent aller Schüle-
    rinnen und Schüler die allgemein bildenden Schulen
    ohne jeden Abschluss. Wir brauchen gerade für diese
    Schülerinnen und Schüler mehr Ausbildungsplätze. Wa-
    rum aber, so frage ich mich, kürzen Sie die Zuschüsse
    für die überbetrieblichen Ausbildungsstätten um
    5 Millionen Euro und den Ansatz für Jugendliche mit
    besonderem Förderungsbedarf um weitere 4 Millio-
    nen Euro? Akzentsetzung für eine zweite Chance sieht
    für mich etwas anders aus.


    (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    Meine Damen und Herren von der Koalition, Sie wol-
    len den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in
    Deutschland mehr Freiraum einräumen. Das hat die Mi-
    nisterin wiederholt geäußert. Bei allem Respekt, sehr

    v
    s
    H
    w
    t

    I
    b
    h
    n
    a
    l

    l
    f
    s
    F
    r
    t
    a
    I

    d

    F

    g
    r
    n
    s
    a

    –
    t
    i

    w
    g
    s
    h
    o
    d
    m

    (C (D erehrte Frau Ministerin, aber Sie werden den Hochchulen gar nichts einräumen. Denn Sie wollen die ochschulen komplett der Länderbürokratie überantorten und lehnen unseren Vorschlag, die Hochschulau onomie im Grundgesetz zu verankern, ab. Sie planen, die Mittel für den Hochschulbau an den nvestitionen der Jahre 2000 bis 2003 zu orientieren zw. festzuschreiben. Damit schwächen Sie in ganz ereblichem Umfang gerade die Hochschulen in den fianzschwächeren Ländern und Sie schwächen damit uch die Möglichkeiten für eine dynamische Entwickung der Hochschulen in ganz Deutschland. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Wir brauchen aber keine Schwächung der Hochschu-
    en, sondern eine Verbesserung der Rahmenbedingungen
    ür Bildung und Forschung in unserem Land. Dann wird
    ich unser Land im Sinne dessen, was Sie, sehr verehrte
    rau Ministerin, eingangs gesagt haben und was auch Ih-
    er Regierungserklärung zu entnehmen war, zu einer in-
    ernational anerkannten Talentschmiede entwickeln. Für
    lles, was zur Erreichung dieses Ziels beiträgt, kann ich
    hnen die Unterstützung der FDP-Fraktion zusagen.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der FDP)