Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
ollegen! Ich möchte eine kurze Bemerkung voranstel-
en. Ich finde es wichtig, dass nach jahrelangen Diskus-
ionen REACH jetzt so schnell wie möglich umgesetzt
ird.
enn ich glaube, dass damit das Wissen über die ver-
endeten Stoffe erhöht wird; dies bedeutet eine Verbes-
erung für Umwelt und Gesundheit und damit für die
erbraucher.
Weil ich mich auch heute wieder darüber geärgert
abe, dass vonseiten der Grünen immer wieder so getan
ird, als hätten sie den Umweltschutz gepachtet, möchte
ch darauf hinweisen, dass das Thema auch für uns wich-
ig ist.
Ich will Ihnen in diesem Zusammenhang von einer
egegnung berichten, die ich vor zwei Wochen hatte.
in Biobauer vom Bodensee kam zu mir und berichtete,
r habe gerade ein längeres Gespräch mit einem Auszu-
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 9. Sitzung. Berlin, Freitag, den 16. Dezember 2005 647
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)
Andreas Jung
bildenden geführt, der ihm gesagt habe, er wolle zu den
Grünen gehen. Darauf hat der Biobauer erwidert: Du
darfst zwar ein grünes Herz haben und etwas für Um-
welt- und Naturschutz übrig haben, aber du musst in ei-
ner gescheiten Partei sein. – Es wird Sie nicht überra-
schen, dass er damit unsere Partei gemeint hat.
Für uns ist Umweltschutz genauso wichtig wie für an-
durch diese sehr schwer belastet wurden und manchmal
sogar überfordert waren. Hier muss es Änderungen ge-
ben, die gerade für die kleinen und mittleren Unterneh-
men zielführend sind.
Wir sind auf einem guten Weg. Es muss allerdings
noch verhandelt werden, um weitere Fortschritte zu er-
reichen. Verschwinden sollen mit REACH die Stoffe, die
gesundheitsgefährdend sind, nicht aber Unternehmen,
dere. Die große Koalition will, kann und wird eine gute
Umweltpolitik gestalten.
Ich begrüße REACH auch aus einem weiteren Grund.
Derzeit gibt es 40 Richtlinien, die den Bereich der Che-
mikalienpolitik regeln. Wenn man es richtig macht, dann
bietet REACH die Möglichkeit, das zu erreichen, was
die Union immer wieder gefordert hat, nämlich die Ver-
einfachung von Gesetzen und den Abbau von Bürokra-
tie.
Wenn es darum geht, den gefundenen Kompromiss zu
bewerten, dann meine ich, dass er uns voranbringen
wird. Er bringt uns voran, weil auf der einen Seite die
Ziele – die Verbesserung des Umweltschutzes, des Ver-
braucherschutzes und der Gesundheit – erreicht werden
und auf der anderen Seite die Rahmenbedingungen für
diejenigen, die mit diesen Regelungen arbeiten müssen
– ich meine die Unternehmen –, verbessert werden.
Ich möchte einen Punkt aufgreifen, der schon mehr-
fach genannt wurde, nämlich den Wegfall der Befristung
für Zulassungen. Ich glaube, dass dies ein wichtiger
Schritt ist.
Ich meine zwar, dass uns der Kompromiss voran-
bringt, aber ich möchte in diesem Zusammenhang einen
Punkt ansprechen, in dem meines Erachtens noch weiter
verhandelt werden muss: die Zulassung von Stoffen für
Testverfahren im Bereich einer Jahresproduktion zwi-
schen 10 und 100 Tonnen. In diesem Punkt sind noch
Änderungen notwendig, weil die vorgesehenen Regelun-
gen die kleinen und mittelständischen Unternehmen be-
sonders treffen, da deren Umsetzung mit erheblichen
Kosten verbunden ist.
Ich meine, wir sollten etwas lassen, das in der Vergan-
genheit immer wieder vorgekommen ist. Durch gesetzli-
che Regelungen wurden Normen geschaffen, die große
Unternehmen – wenn auch nicht gerne – erfüllen und
verkraften konnten, mit denen sich aber kleine und mitt-
lere Unternehmen sehr viel schwerer taten, weil sie
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nsbesondere nicht die kleinen und mittleren. Denn diese
rauchen wir für all das, was wir uns in diesem Land
orgenommen haben: mehr Innovationen, Ausbildungs-
lätze und Arbeitsplätze.
Gestatten Sie mir am Schluss eine persönliche Be-
erkung. Die Letzte wird die Erste sein. So ähnlich steht
s in der Bibel. Ich komme aus dem Wahlkreis Kon-
tanz. Zu Beginn dieses Jahres glaubte ich wie jeder an-
ere, dass unser Bundestagsabgeordneter Hans-Peter
epnik noch über ein Jahr sein Mandat ausüben würde.
ch hätte nicht gedacht, dass die letzte Rede, die in die-
em Jahr im Deutschen Bundestag gehalten wird, meine
rste sein würde. Ich habe mich gefreut, dass ich heute
ier sprechen konnte.
Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit und wün-
che Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.