Rede von
Ursula
Mogg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
ollegen! Darfur ist die „Hölle auf Erden“ – so hat es
er Generalsekretär der Vereinten Nationen im Februar
ieses Jahres formuliert. Lassen Sie mich versuchen, ei-
en kurzen Einblick in diese Hölle zu wagen.
Die Konkurrenz um knappe Ressourcen zwischen
frikanischstämmigen Bauern und arabischstämmigen
omaden wurde durch Dürrekatastrophen und die fort-
chreitende Ausbreitung von Wüsten weiter verschärft.
raditionelle Konfliktlösungsmechanismen brachen zu-
ammen. Milizen und Banden übernahmen, geschützt
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 9. Sitzung. Berlin, Freitag, den 16. Dezember 2005 593
)
)
Ursula Mogg
durch staatliche Gewalt, das Kommando. Sie haben sich
schwerste Menschenrechtsverletzungen gegenüber der
Zivilbevölkerung zuschulden kommen lassen. Die Folge
ist eine humanitäre Katastrophe.
300 Dörfer wurden zerstört. Hunderttausende sind als
Folge des Konfliktes ums Leben gekommen; die Schät-
zungen schwanken zwischen 180 000 und
300 000 Menschen. 2 Millionen Menschen wurden ver-
trieben. Nach einem aktuellen Bericht der Vereinten Na-
tionen brauchen 3,5 Millionen Menschen humanitäre
Hilfe. Darüber hinaus gibt es Hinweise auf terroristi-
sche Aktivitäten. Rebellen entführen Angestellte von
Entwicklungshilfeorganisationen. Banditen überfallen
Nahrungsmittelkonvois. Das Minenrisiko ist nicht zu
vernachlässigen.
Der Afrikakorrespondent der „Neuen Zürcher Zei-
tung“ Kurt Pelda schrieb vor wenigen Wochen, am
3. November, im „Rheinischen Merkur“:
In ... Darfur hat die humanitäre Krise ein bislang
nie da gewesenes Maß an Brutalität angenommen.
Eine EKD-Delegation unter Leitung von Bischof
Huber bereiste kürzlich eine Woche lang den Sudan und
nannte nach ihrer Rückkehr die alltägliche Situation
schlicht „deprimierend“. Ursache sind die ethnischen
Probleme zwischen Arabern und Afrikanern, die zu-
gleich Probleme zwischen Reich und Arm sowie zwi-
schen Moslems und Christen sind.
Vor diesem Hintergrund hatten alle Fraktionen des
Deutschen Bundestages im Mai des vergangenen Jahres
einen umfassenden Forderungskatalog zusammenge-
stellt, zu dem auch die militärische Flankierung der
vielfältigen politischen Aktivitäten gehört. Unser Bei-
trag im Rahmen des AMIS-Mandates, das wir heute zum
zweiten Mal verlängern wollen, um die Gewalt in Darfur
im Zaum zu halten, kann nicht mehr und nicht weniger
als ein kleiner, vielleicht nur symbolischer, Beitrag sein.
Denn eine zentrale Erkenntnis ist: Die Sicherheitslage
ist zum größten Problem bei der Versorgung der Bevöl-
kerung geworden. Selbst die Flüchtlingslager werden
angegriffen.
Wir, die Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bun-
destagsfraktion, werden deshalb dem Antrag der Bun-
desregierung zustimmen. Ich sage es frei heraus: Ich
wünschte mir, wir wären in der Lage, mehr zu tun. Aber
angesichts der Situation in Darfur würde auch eine um-
fassendere Beteiligung der Bundeswehr derzeit keine
substanziellen Verbesserungen bringen können.
Dennoch steht außer Zweifel, dass die Verlängerung
des bestehenden Mandates aus humanitären und aus
politischen Gründen eine Verpflichtung ist. Die Anwe-
senheit deutscher und anderer europäischer Kräfte zur
Unterstützung von Soldaten und Polizisten der Afrikani-
schen Union schafft eine Öffentlichkeit über den afrika-
nischen Kontinent hinaus, die die marodierenden Ban-
den und vor allem ihre Anstifter scheuen. Dies belegen
die Diskussionen im internationalen Rahmen.
Deutschland leistet logistische Hilfe, damit zunächst
die afrikanischen Nachbarn selbst den bedrohten Men-
s
T
d
B
B
p
D
U
k
ü
F
w
s
l
„
r
D
t
d
b
s
T
b
l
y
d
t
s
v
d
„
k
K
G
r
m
u
s
d
h
l
d
)
)
Es ist nach Meinung des Bischofs auch im Interesse Eu-
ropas, dass der Sudan und mit ihm ganz Afrika „Zukunft
hat“.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns mit
dem notwendigen Blick auf die Realitäten und einem
großen Maß an Zuversicht weiter dazu beitragen, dass
die Menschen in Darfur eine Zukunft haben. Die Verlän-
gerung des AMIS-Mandats ist dafür eine wichtige Vo-
raussetzung.