Rede von
Christel
Hanewinckel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Lieber Kollege Walter Link, Sie wis-
sen sehr genau, denke ich, dass die Förderung für das
DZFA in Heidelberg nicht etwa deshalb verändert wer-
den soll, weil wir die Forschung nicht schätzen oder weil
wir wegen der Begründerin, Frau Lehr, etwas gegen die-
ses Institut haben; im Gegenteil. Sie kennen den Vor-
gang. Sie kennen den Briefwechsel. Sie wissen ganz ge-
nau, dass es nicht darum geht, bei diesem Institut die
Inhalte zu kritisieren. Der Bundesrechnungshof hat sehr
deutlich gemacht, dass unser Ministerium nicht mehrere
solcher Institute parallel fördern kann.
– Augenblick! Ich bin noch nicht fertig.
Sie wissen mit Sicherheit auch, dass verschiedenste
Kolleginnen und Kollegen daraufhin hier im Parlament
nachgefragt haben und klare und deutliche Antworten
bekommen haben. Sie wissen ferner, dass es Vereinba-
rungen mit dem Bundesland gibt, nach denen der Teil
der Förderung, der vonseiten des Bundesministeriums
schrittweise abgebaut wird, vom Land übernommen
werden soll, weil sehr deutlich ist, dass der größte Teil
der inhaltlichen Arbeit nicht auf Bundesinteresse hin
ausgerichtet ist. Deshalb soll vor allem das jeweilige
Bundesland – das gilt auch für andere Institute, nicht nur
für das DZFA – in die Förderung einsteigen.
Die Abschmelzung der Förderung geschieht auch
nicht von jetzt auf gleich, sondern ist über Jahre hinweg
geplant. Es gibt dazu entsprechende Vereinbarungen
zwischen dem Bundesministerium und dem zuständigen
Landesministerium. Deshalb finde ich es unfair, wenn
Sie das hier so darstellen, als würden wir dieses Zentrum
aus inhaltlichen Gründen nicht mehr finanzieren wollen.