Rede:
ID1512202900

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 69
    1. Sie: 4
    2. der: 3
    3. wir: 3
    4. ich: 2
    5. nicht: 2
    6. die: 2
    7. uns: 2
    8. Irak: 2
    9. Bitte: 1
    10. sehr.Joseph: 1
    11. Fischer: 1
    12. RÜNEN):Herr: 1
    13. Kollege: 1
    14. Schäuble,: 1
    15. möchte: 1
    16. missver-tehen.: 1
    17. Bei: 1
    18. diesem: 1
    19. von: 1
    20. Ihnen: 1
    21. angesprochenen: 1
    22. ganzichtigen: 1
    23. Punkt: 1
    24. kritisieren: 1
    25. Sie,: 1
    26. weil: 1
    27. eine: 1
    28. andere: 1
    29. Po-ition: 1
    30. vertreten,: 1
    31. aus: 1
    32. Ihrer: 1
    33. Sicht: 1
    34. zu: 1
    35. Recht: 1
    36. Bundesre-ierung.: 1
    37. Bezug: 1
    38. nehmend: 1
    39. auf: 1
    40. Umsetzung: 1
    41. Resolu-ion: 1
    42. 1546: 1
    43. werfen: 1
    44. vor,: 1
    45. würden: 1
    46. beimchutz: 1
    47. VN: 1
    48. im: 1
    49. beteiligen.: 1
    50. Gehe: 1
    51. richtig: 1
    52. in: 1
    53. dernnahme,: 1
    54. dass: 1
    55. Meinung: 1
    56. sind,: 1
    57. sollten: 1
    58. uns,achdem: 1
    59. ein: 1
    60. entsprechendes: 1
    61. Mandat: 1
    62. des: 1
    63. Deutschenundestages: 1
    64. erhalten: 1
    65. haben,: 1
    66. mit: 1
    67. Bundeswehrsoldatenm: 1
    68. daran: 1
    69. beteiligen?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 15/122 Tagesordnungspunkt 6: (Haushaltsgesetz 2005) (Drucksache 15/3660) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2004 bis 2008 (Drucksache 15/3661) . . . . . . . . . . . . . . . . in Verbindung mit Einzelplan 04 Bundeskanzleramt Michael Glos (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Gerhard Schröder, Bundeskanzler . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ Zweite und dritte Beratung des von der Bun- desregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Ausfüh- rungsgesetzes zum Chemiewaffenüberein- kommen (CWÜAGÄndG 1) (Drucksachen 15/3447, 15/3592, 15/3684) . . Joseph Fischer, Bundesminister AA . . . . . . . Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) . . . . . . . Joseph Fischer (Frankfurt) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ludger Volmer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . 11078 A 11078 A 11078 B 11085 B 11093 B 11126 C 11126 D 11131 B 11133 C 11134 B 11137 A 11139 A Deutscher B Stenografisch 122. Sitz Berlin, Mittwoch, den 8 I n h a l Nachruf auf den Abgeordneten Dr. Günter Rexrodt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Begrüßung der neuen Abgeordneten Hellmut Königshaus, Angela Schmid und Artur Auernhammer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Glückwünsche zum Geburtstag des Bundes- ministers Otto Schily sowie der Abgeordne- ten Barbara Wittig und Hans-Peter Uhl . . . Benennung der Abgeordneten Marianne Tritz als Schriftführerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundeshaus- haltsplans für das Haushaltsjahr 2005 F S A D J B E A i 11077 A 11077 D 11077 D 11077 D DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11097 D 11102 C undestag er Bericht ung . September 2004 t : ranz Müntefering (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . teffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . nja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Gesine Lötzsch (fraktionslos) . . . . . . . . . oachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ernhard Kaster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt n Verbindung mit 11110 C 11118 C 11120 B 11121 B 11123 D 11125 B Uta Zapf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . 11141 B 11142 C II Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 122. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. September 2004 Dr. Gerd Müller (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Pau (fraktionslos) . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . . Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Günter Gloser (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium für Verteidigung Dr. Peter Struck, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dietrich Austermann (CDU/CSU) . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Günther Friedrich Nolting (FDP) . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christian Schmidt (Fürth) (CDU/CSU) . . . . . Verena Wohlleben (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Kossendey (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Elke Leonhard (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Helmut Rauber (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Rudolf Kraus (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Detlef Dzembritzki (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Peter Weiß (Emmendingen) (CDU/CSU) . . . Karin Kortmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Weiß (Emmendingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 11143 C 11145 A 11146 A 11147 A 11149 A 11150 B 11152 C 11154 B 11155 D 11158 C 11161 A 11162 D 11164 B 11166 C 11168 A 11169 C 11171 B 11172 B 11175 A 11176 C 11178 B 11179 C 11181 C 11183 B 11184 C 11185 B 11185 D 11187 A Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 122. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. September 2004 11077 (A) ) (B) ) 122. Sitz Berlin, Mittwoch, den 8 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 122. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. September 2004 11187 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten * für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates ** für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der NATO Abgeordnete(r) entschuldigt biseinschließlich Deittert, Hubert CDU/CSU 08.09.2004* Dr. Guttmacher, Karlheinz FDP 08.09.2004 Lintner, Eduard CDU/CSU 08.09.2004* Raidel, Hans CDU/CSU 08.09.2004** Sauer, Thomas SPD 08.09.2004 Schauerte, Hartmut CDU/CSU 08.09.2004 Schmidt (Fürth), Christian CDU/CSU 08.09.2004 Schöler, Walter SPD 08.09.2004 Schösser, Fritz SPD 08.09.2004 Schreck, Wilfried SPD 08.09.2004 Wimmer (Neuss), Willy CDU/CSU 08.09.2004 Dr. Wodarg, Wolfgang SPD 08.09.2004* Abgeordnete(r) entschuldigt biseinschließlich 122. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 8. September 2004 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Norbert Lammert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Herr Kollege Schäuble, gestatten Sie eine Zwischen-

    rage des Kollegen Fischer?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Wolfgang Schäuble
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Bitte sehr.
Joseph Fischer (Frankfurt) (BÜNDNIS 90/DIE
RÜNEN):
Herr Kollege Schäuble, ich möchte Sie nicht missver-

tehen. Bei diesem von Ihnen angesprochenen ganz
ichtigen Punkt kritisieren Sie, weil Sie eine andere Po-
ition vertreten, aus Ihrer Sicht zu Recht die Bundesre-
ierung. Bezug nehmend auf die Umsetzung der Resolu-
ion 1546 werfen Sie uns vor, wir würden uns nicht beim
chutz der VN im Irak beteiligen. Gehe ich richtig in der
nnahme, dass Sie der Meinung sind, wir sollten uns,
achdem wir ein entsprechendes Mandat des Deutschen
undestages erhalten haben, mit Bundeswehrsoldaten
m Irak daran beteiligen?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Unsere Position lautete immer – ich wiederhole das,
    as ich eben gesagt habe –: Man kann nicht zum einen
    ollen, dass die Vereinten Nationen eine stärkere Rolle
    pielen und möglichst keine unilateralen Entscheidungen
    etroffen werden – durch die wird die Welt nämlich
    icht sicherer; darin stimmen wir überein –, zum ande-
    en aber sagen, wie auch immer der Sicherheitsrat der
    ereinten Nationen entscheidet, wir jedenfalls werden
    ns nicht beteiligen. Wenn es darum geht, die Mission
    er Vereinten Nationen im Irak zu schützen, sollte kein
    itgliedsland, insbesondere kein Land, das einen ständi-
    en Sitz im Weltsicherheitsrat anstrebt, von vornherein
    agen, man werde sich unter gar keinen Umständen da-
    an beteiligen. Das passt nicht zusammen. Das ist in sich
    idersprüchlich.


    (Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe von der SPD: Keine Antwort!)


    So werden Sie im Übrigen, Herr Kollege Fischer, bei
    en Diskussionen in den Vereinigten Staaten nicht dieje-
    igen stärken, die sich für den Weg über die Vereinten
    ationen einsetzen. Es war ja die Tragik der zurücklie-
    enden Monate und Jahre, dass denjenigen in den Verei-
    igten Staaten von Amerika, die für den Weg über die
    ereinten Nationen gewesen sind, hinterher entgegenge-
    alten worden ist: Ihr seht es ja, unsere europäischen
    artner lassen uns am Ende doch im Stich, wir müssen
    s alleine machen. Wer multilaterale Entscheidungen


    Metadaten/Kopzeile:
    11134 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 122. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. September 2004




    (A) )



    (B) )


    Dr. Wolfgang Schäuble

    will, muss auch bereit sein, multilaterale Verantwortung
    zu tragen, sonst stärkt er im Ergebnis zwingend und
    zwangsläufig nur die Tendenz hin zum Unilateralismus.
    Hier gibt es keine Alternative.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lothar Mark [SPD]: Multilateral muss auch multilateral sein, nicht unilateral!)


    Das muss man diskutieren. Wenn man darüber nicht
    diskutiert, sollte man nicht den Blick der Öffentlichkeit
    auf ein ohnedies nicht besonders aussichtsreiches Stre-
    ben nach einem ständigen Sitz Deutschlands im Weltsi-
    cherheitsrat lenken. Wer Verantwortung übernehmen
    will, muss auch bereit sein, Verantwortung zu überneh-
    men. Wer sich nicht in der Lage sieht, Verantwortung zu
    übernehmen, sollte nicht so viel von Multilateralismus
    reden, sondern gleich zugeben, dass sich andere stärker
    engagieren müssen; sonst verhält er sich widersprüch-
    lich.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)