Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den
Einzelplan 23 – Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung – in der Ausschuss-
fassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? –
Wer enthält sich der Stimme? – Dann ist der
Einzelplan 23 mit der Mehrheit der Koalition gegen die
Stimmen der Opposition angenommen.
Ich rufe nun Tagesordnungspunkt I. 6 auf:
Einzelplan 17
Bundesministerium für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend
– Drucksachen 15/1915, 15/1921 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Bettina Hagedorn
Antje Tillmann
Antje Hermenau
Otto Fricke
Es liegen zwei Änderungsanträge der Abgeordneten
Dr. Gesine Lötzsch und Petra Pau vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich
keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zu-
nächst der Kollegin Antje Tillmann für die CDU/CSU-
Fraktion.