Rede von
Dietrich
Austermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich will Ihnen gern helfen, wenn Sie beim Haushalt
oder bei einzelnen Zahlen Probleme haben. Ich glaube,
Versprecher passieren jedem einmal.
Ich habe das Thema „Herkules“ erwähnt. Ich habe da-
rauf hingewiesen, dass das Vorhaben seit Jahren nicht vo-
rankommt und dass es deswegen auch an Einsparungen
fehlt.
Offensichtlich streben Sie an, sich im Bereich dieser
GmbHs außerhalb der Bundeswehr von tariflichen Rege-
lungen und von der Verpflichtung, Umsatzsteuer zu zah-
len, zu verabschieden. Würde man das auf andere Berei-
che übertragen oder würden andere das machen, würden
Sie es mit Recht als Skandal bezeichnen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass der fortgeschriebene
Haushalt natürlich künftig unter den Preissteigerungen
und unter den Tarifabschlüssen leiden wird, real also sinkt.
Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz. Die
Schließung von Fähigkeitslücken ist für eine Armee im
Einsatz eine elementare Bedingung. Mit realen Kürzun-
gen der Rüstungsinvestitionen nimmt man ihr aber die
hierfür notwendigen Mittel. Mit ständigen Übergangs-
haushalten nimmt man ihr schließlich die Luft zum Atmen.
Die Bundeswehr braucht einen Modernisierungsschub.
Aber dafür ist nach dem von uns erzwungenen Finanzsta-
tus kein Geld da. Bis 2006 kann kein neues Projekt ange-
schoben werden. Abgeschlossene Projekte müssen ge-
streckt und gekürzt werden.
Wir sehen mit großer Sorge, wie viele Projekte zurzeit
stottern.
Ich habe auf die globale Minderausgabe hingewiesen.
Dieser Verteidigungsetat widerspricht dem Grundsatz von
Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Heute bereits
bekannte Deckungslücken im kommenden Jahr sind ein
Risiko für die Zukunft. Wir stellen fest, dass der Sparkne-
bel hier genauso schädlich wirkt wie in anderen Berei-
chen, weil die Verteidigungsaufgabe sicher eine unserer
wichtigsten Aufgaben ist. Der Bundesminister der Finan-
zen manifestiert im Haushaltsentwurf ein Defizit, von
dem er weiß, dass er es derzeit nicht decken kann.
Meine Damen und Herren, der Haushalt in dieser Form
hat unsere Unterstützung nicht, wenn es nicht gelingt,
Ausnahmen und Einnahmen miteinander in Einklang zu
bringen.
Ich greife ein Zitat auf und hoffe, Herr Struck, Sie distan-
zieren sich nachher nicht auch wieder davon. Sie haben
gesagt: Der Verteidigungsminister, die Verteidigungsar-
mee braucht Geld, um ihren Auftrag zu erfüllen. Wenn
nicht, muss sie ihren Auftrag ändern. Ich sehe eine völlig
andere Notwendigkeit: Der Auftrag hat sich geändert und
dafür sind die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Wir
sind bereit, das dafür Erforderliche zu tun.