Rede von
Dr. h.c.
Wolfgang
Thierse
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Minister, ich darf eine Zwischenbemerkung ma-
chen. Sie reden schon sehr lange und verbrauchen – ich
will Sie nur darauf hinweisen – die Redezeit der Ihnen
nachfolgenden Redner der SPD-Fraktion.
Wolfgang Clement, Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit:
Herr Präsident, ich danke Ihnen für diesen Hinweis. –
Ich bitte um Entschuldigung; ich will natürlich niemandes
Redezeit aufessen. Mein Anliegen war es, Ihnen das so
rasch wie möglich darzustellen.
Sie wissen, dass wir gleichzeitig den Einstieg in die
Minijobs in Privathaushalten fördern wollen. Es ist be-
reits hinlänglich öffentlich diskutiert worden, dass wir
500-Euro-Jobs auch in Privathaushalten ermöglichen
wollen.
Dafür sind ebenfalls ganz sanfte Beiträge zur Sozialversi-
cherung vorgesehen. Auch das erörtern wir noch und wer-
den in den nächsten Tagen einen Vorschlag zur besseren
steuerlichen Behandlung, zur steuerlichen Absetzbarkeit
solcher Ausgaben – das müssen wir vorsehen – vorlegen.
Es ist mir jetzt nicht möglich, in vollem Umfang das
aufzuzeigen, was der vorliegende Gesetzentwurf enthält.
Mein Anliegen ist es – ich hoffe, dass ich Ihnen dies aus-
reichend deutlich gemacht habe –, mich um einen Konsens
auf diesem Gebiet zu bemühen, überflüssige Streitigkeiten
zu überwinden und Missverständnisse auszuräumen, da-
mit wir so rasch wie möglich zu einem Ergebnis kommen.
Ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit.