Rede von
Uta
Titze-Stecher
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Lammert,
da ich diesen Antrag eben erst sehen konnte, aber die
Problematik natürlich schon seit gestern kenne, muss ich
sagen:
Erstens. Es ist richtig, dass wir bei der Fusion von
Goethe-Institut und Inter Nationes eine Fusionsrendite
in Höhe von 11 Millionen DM zugesagt haben, was nor-
malerweise nicht gemacht wird; denn von einer Fusion
erwartet man ja gerade eine Effizienz in Bezug auf Wirt-
schaftlichkeit, also eher Einsparungen. Wir haben das be-
wusst getan und haben gesagt: Wir lassen euch 11 Milli-
onen DM von den zu erwartenden Einsparungen für
Programmarbeit. Insofern ist es natürlich nicht gerade ein
geschicktes Signal, wenn man bei der jetzt erzielten
Fusionsrendite zugreift.
Zweitens muss ich Ihnen aber sagen, dass schon in die-
sem Jahr eine Fusionsrendite von 1,5 Millionen DM
erwirtschaftet wird und diese aufgrund eines eigenen
Haushaltsvermerks – auch ein Entgegenkommen des
Bundesfinanzministers – beim Goethe-Institut verbleiben
darf. Wenn man nun von den auch im nächsten Jahr wie-
der erwarteten 1,5 Millionen DM rund 800 000 DM ab-
zweigt, dann wird das Goethe-Institut bei einem Etat für
Betriebsmittel von 240 Millionen DM nicht Blut und
Wasser schwitzen müssen. Da wir aber im Wort stehen
– insofern treffe ich mich wieder mit Ihnen –, werden wir
Kollegen uns alle gemeinsam um eine Lösung bemühen.
Ich kann mir vorstellen, dass eine Kompensation auch
aus dem politischen Bereich, aus dem 3-Milliarden-Paket,
kommen könnte. – Der Außenminister nickt.
– Ja, ich weiß. – Es finden sich darin nämlich nach An-
gabe des Auswärtigen Amtes so schöne Dinge wie „Dia-
log und Begegnung mit dem Islam“, außerdem Zusam-
menarbeit von Kulturinstituten, Goethe-Instituten und
Auslandsschulen. Ich denke, in diesem Titel ist eine ganze
Menge Holz enthalten. Wir werden da wahrscheinlich
eine akzeptable Lösung finden.
Herr Fischer ist in dieser Frage von uns, dem Parla-
ment, abhängig. Deswegen kann sein Nicken nur gedeu-
tet werden als „Ich bin erfreut“, aber er kann es nicht ent-
scheiden.