Rede von
Albert
Deß
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Frau Kollegin Höfken, ich
nehme zur Kenntnis, wenn Sie sagen, dass hier falsch zi-
tiert worden ist. Ich habe das Zitat der Presse entnommen.
Du hast mir nicht gesagt, dass es falsch ist.
Ich muss zu dem gegen Bayern gerichteten Vorwurf sa-
gen: Ich stehe hier nicht für die bayerische Staatsministe-
rin.
– Ich kann doch nicht für jede Aussage geradestehen, die
in München gemacht wird, zumal wenn ich davon nichts
selber in Händen halte.
Aber ich stelle hier Folgendes fest, wenn ich dies in
aller Ruhe hier sagen darf: Bitte nennt mir ein rot-grün re-
giertes Bundesland, in dem im Hinblick auf BSE mehr Un-
tersuchungen vorgenommen worden sind als in Bayern.
In Bayern sind in den letzten Jahren Untersuchungen an
4 000 Tieren vorgenommen worden, die abgeschlachtet
worden sind. Dabei handelte es sich um so genannte Im-
portrinder aus der Schweiz und aus Großbritannien. Kein
Bundesland hat diese Abschlachtungen so konsequent
durchgeführt wie der Freistaat Bayern.
Unter diesen 4 000 untersuchten Rindern war das berühmte
Rind „Maise“ aus der Schweiz, bei dem BSE festgestellt
wurde. Darüber hinaus wurden 9 740 Rinder untersucht, die
verdächtige Krankheitsanzeichen zeigten. Bei diesen
9 740 Rindern hat sich kein Verdacht auf BSE ergeben. Bay-
ern hat aus seiner Sicht also alles für den Gesundheitsschutz
getan.
Ich fordere – dies noch in aller Kürze –, dass diese Bun-
desregierung darüber nachdenkt, wie unsere Verbraucher
noch besser geschützt werden können. Ich habe vor
kurzem gefordert, dass die für alle Rinder DNA-Analyse
eingeführt wird. Hier kann die Bundesregierung eine Vor-
reiterrolle übernehmen. Herr Minister Funke, dadurch
könnte die Abstammung jedes Rindes mit Sicherheit feh-
lerfrei festgestellt werden. Ich fordere darüber hinaus die
offene Deklaration von Futtermitteln, verbunden mit dem
Nachweis, aus welchen Ländern die einzelnen Kompo-
nenten stammen.
Außerdem fordere ich die Bundesregierung auf, massiv
dafür einzutreten – der Minister hat das angekündigt –,
dass Importe aus Ländern verboten werden, in denen nicht
nach unseren Standards erzeugt und untersucht wird. Nur
so können wir die Verbraucher entsprechend schützen.