Rede von
Peter H.
Carstensen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr
Minister Funke, können Sie vielleicht etwas zu einer Pres-
semitteilung sagen, die mir heute oder gestern auf den
Tisch gekommen ist –
– das spielt, glaube ich, keine große Rolle –, in der einer –
ich glaube sogar, der Chef dieser Expertengruppe – darauf
hingewiesen hat, dass er schon im Februar ernsthaft und
sehr real auf Gefahren in diesem Punkt hingewiesen hat,
und in der er auch gesagt hat, es sei, obwohl er auf diese
Gefahr ernsthaft hingewiesen habe, seitdem weder aus
Ihrem Hause noch aus dem Hause der Gesundheitsminis-
terin eine Antwort gekommen?
Karl-Heinz Funke, Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten: Entschuldigung, soweit ich
die Pressemitteilung kenne, geht es darum, dass er Flä-
chen, von denen eine BSE-Gefährdung ausgeht, gefordert
hat, die er untersuchen kann. Diese Flächen standen nach-
weislich bisher nun einmal nicht zur Verfügung. Deswe-
gen konnten wir bisher auf diese Aufforderung nicht rea-
gieren, was wir jetzt selbstverständlich tun werden.
Ansonsten kenne ich den Inhalt der Presseerklärung
nicht. Sie können sie mir ja zugänglich machen, damit ich
sehe, ob darin noch andere Forderungen enthalten sind.
Wir haben über diese Problematik sehr offen diskutiert.
Warum auch nicht?
– Herr Hornung sagt jetzt, wir können nicht Millionen
Hektar unter Quarantäne stellen. In Ordnung, ich will das
nicht kommentieren.
Gleichzeitig gehen wissenschaftliche Analysen, basie-
rend auf Erfahrungen in Großbritannien, bisher eindeutig
davon aus, dass es diese Reinfektionen nicht gibt. Genau
das habe ich im Ausschuss gesagt und gemeint, meine Da-
men und Herren. Das ist so, etwas anderes kann ich nicht
behaupten.