Rede von
Birgit
Homburger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(F.D.P.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Kollege Loske, Sie
haben Bezug darauf genommen, dass ich an der Klima-
konferenz in Den Haag nicht teilgenommen habe. Das ist
richtig. Ich sehe, dass Herr Minister Trittin klüger gewor-
den ist: Während er mir nach der letzten Debatte noch ei-
nen Brief geschrieben hat, in dem er sich wütend darüber
beschwert hat, dass ich ihn angegriffen habe, und mir mit-
teilte, dass er kein Verständnis dafür habe, dass ich nicht
nach Den Haag fahre, hat er es heute also Ihnen überlas-
sen, das in die Debatte einzuführen.
Dazu möchte ich Stellung nehmen: Die F.D.P. steht
ganz klar zur Klimaschutzpolitik. Wir wollen den Emis-
sionsausstoß mindern. Wir wollen den Erfolg des Kioto-
Prozesses. Daran arbeiten wir mit.
Die F.D.P. hat seit Monaten Vorschläge zum interna-
tionalen Klimaschutz gemacht. Wir haben mehrfach
nachgefragt, was der Bundesumweltminister mit Blick
auf Den Haag zu unternehmen gedenkt. Wir haben Vor-
schläge gemacht, wie der Zertifikathandel funktionieren
kann.
Alle diese Vorschläge wurden entweder ignoriert oder ab-
gelehnt. Stattdessen hat man uns erklärt, es gebe eine Ar-
beitsgruppe zum Zertifikathandel im Umweltministerium
und bei der Börse. Auf Nachfrage, wer da mitarbeite, hat
man keine Antwort erhalten. Im Gegenteil, es hat sogar
geheißen, die betreffenden Ministeriumsvertreter hätten
eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben.
Man bekommt also überhaupt nichts mit: Klimaschutz in
Geheimzirkeln! Sie haben der F.D.P. seit Monaten die Tür
vor der Nase zugeschlagen und uns von der Mitarbeit aus-
geschlossen.
Ich kann schon verstehen, dass es der Minister gern ge-
sehen hätte, wenn ich nach Den Haag mitgekommen
wäre. Er hätte ohne Zweifel jegliche fachliche Unterstüt-
zung gut gebrauchen können.
Ich bin absolut sicher, dass Sie größtes Verständnis
dafür haben, dass ich mich angesichts der nicht bestehen-
den Mitwirkungsmöglichkeiten schweren Herzens ent-
schlossen habe, nicht mitzufahren. Ich bin im Übrigen der
festen Überzeugung, dass es nicht mein Job ist, zur psy-
chologischen Verstärkung hinter einem Minister herzu-
laufen. Es wäre zwar schön für ihn gewesen, aber er muss
die Misserfolge von Den Haag selber vertreten.
Eine einzige letzte Bemerkung noch: In dem bereits an-
gesprochenen Brief hat sich der Herr Minister bei mir be-
schwert, ich hätte ihm bei der letzten Rede „Lustlosigkeit“
vorgeworfen.
Insoweit kann man allerdings nur über einen einzigen
Punkt streiten: Ob es nach niedersächsischer Wortwahl
„Lustlosigkeit“ oder nach baden-württembergischer Wort-
wahl „Luschtlosigkeit“ war. Ich bin dafür, dass es
„Luschtlosigkeit“ war.