Rede von
Matthias
Berninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Selbstverständlich erlaube ich die, wenn ich den Gedan-
ken zu Ende geführt habe. – Sie stellen sich also hin und
versuchen, auf ein Problem zu zeigen, das tatsächlich zu
Ihrer Regierungszeit bestand: Damals waren die Men-
schen zwar nicht durch die Ökosteuer belastet, aber wur-
den durch die Mineralölsteuererhöhungen abgezockt,
während wir die Ökosteuereinnahmen – wie das der Fi-
nanzminister gestern eindrücklich deutlich gemacht hat –
komplett zur Senkung der Rentenversicherungsbeiträge
einsetzen. – Jetzt können Sie Ihre Frage stellen.