Rede von
Dr.
Hermann Otto
Solms
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Bitte
schön, Herr Bundesminister.
Rudolf Scharping, Bundesminister der Verteidi-
gung: Herr Kollege Breuer, mir entgeht wenig. Vor allen
Dingen ist mir nicht entgangen, daß Sie die Bundeswehr
nicht nur personell und finanziell halbiert haben, son-
dern gleichzeitig im Zuge dieses Prozesses regelmäßig
Haushalte aufgestellt haben, die an zwei Dingen krank-
ten: Zum einen haben Sie für internationale Einsätze
50 Millionen DM veranschlagt, obwohl Sie genau wuß-
ten, daß sie mit 400 bis 500 Millionen DM zu Buche
schlagen werden.
Das wurde zu Lasten der Investitionen erwirtschaftet.
Zum anderen haben Sie im Zuge der Waigelschen
Haushaltspolitik – nach dem Motto: erst den Haushalt
aufstellen und hinterher die Tatsachen sprechen lassen –
den Bundeswehrhaushalten insgesamt über 5 Milliar-
den DM entzogen, eine um das Fünffache höhere Sum-
me als das, was die SPD jemals als Kürzungsvorschlag
vorgelegt hat.
Das ist mir alles nicht entgangen.
Insofern: Die Frage ist beantwortet, Sie dürfen sich
jetzt setzen. Es gibt noch mehr Kollegen, die Zwischen-
fragen stellen wollen.