Rede von
Joseph
Fischer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Dies war eine sehr umfängliche Frage. Wenn die Kür-
zungsvorschläge proportional zur Länge der Frage sind,
dann müßten die Mittel für die Botschaften sogar aufge-
stockt werden.
Ich möchte Ihnen Ihre Frage klipp und klar und in
aller Kürze beantworten: Die von Ihnen angesprochenen
Botschaften haben bereits ganz erhebliche Ausdünnun-
gen hinter sich. Herr Kinkel, der vor Ihnen sitzt, weiß
dies ganz genau. Die Frage der Kürzung werden wir
weiter diskutieren müssen, vor allem im Zusammenhang
mit dem Zusammenwachsen Europas. Natürlich steht
die Frage, was mit den Generalkonsulaten im EU-Raum
geschehen soll, an erster Stelle, Apenrade als Stichwort;
allerdings gibt es hier ein Minderheitenproblem, das erst
gelöst werden muß. Ich sage Ihnen hier klipp und klar:
Wir müssen die vorhandenen Möglichkeiten, weitere
Einsparungen vorzunehmen, in den kommenden Jahren
nutzen. Wir stehen erst am Beginn dieser Phase.
Mich bedrückt viel mehr, daß wir angesichts der Be-
deutungszunahme der Außenpolitik des vereinigten
Deutschlands und angesichts des Bildes, das sich die
Welt von uns macht, diese Sparpolitik in den kommen-
den Haushaltsjahren werden überdenken müssen. Wir
werden auf Dauer nicht mit weniger Mitteln mehr lei-
sten können. Dies wird nicht gutgehen. Deswegen sage
ich Ihnen: All dies wird bedacht und ist auch schon teil-
weise bedacht worden. Aber eine Ausdünnungspolitik
ist bereits in den vergangenen Jahren betrieben worden.
Selbst dann, wenn wir nur den Ist-Zustand in unserem
Haushalt fortgeschrieben hätten, hätten wir die eine oder
andere Botschaft schließen müssen, weil es nicht ver-
tretbar gewesen wäre, sie auf Dauer in ausgedünnter
Form aufrechtzuerhalten.