Lieber Herr Kollege
Mosdorf, zunächst möchte ich der Ordnung halber dar-
auf hinweisen, daß ich zur Werftindustrie kein Wort ge-
sagt habe. Meine Erinnerung in bezug auf die AiF ist –
ich habe im Moment keine Unterlagen dazu –, daß wir
im Zuge unserer Sparbemühungen, die Sie immer in Ab-
rede gestellt haben, vorgesehen hatten, die Mittel für die
AiF auf 160 Millionen DM zu kürzen. Wir haben sie
dann aber wieder auf 180 Millionen DM angehoben.
Fakt ist, daß dies 5 Millionen DM mehr sind, als Sie an-
gesetzt haben.
Lieber Herr Mosdorf, ich möchte Ihnen ein paar Bei-
spiele nennen – daran liegt mir sehr –, wie Sie durch Ih-
re Kürzungen die Mittelstandsförderung und damit
mittelbar Arbeitsplätze gefährden. Nach dem derzeitigen
Stand gibt es folgende Minderausgaben: Förderung er-
neuerbarer Energien 76 Millionen DM, Forschungsko-
operation 17 Millionen DM, industrielle Gemeinschafts-
forschung 15,1 Millionen DM, FuE neue Bundesländer
15 Millionen DM, überbetriebliche Lehrlingsunterwei-
sung 5,1 Millionen DM, Handwerk 5,5 Millionen DM,
Innovationsfähigkeit KMU 9 Millionen DM, Außen-
wirtschaft 13,8 Millionen DM, Absatzfinanzierung Luft-
fahrt 10 Millionen DM. Ich könnte die Liste dieser
Zahlen, für die Sie verantwortlich sind, noch weiter fort-
führen.
Herr Eichel, Sie haben Sparzwänge und wollen
gleichzeitig alles tun, daß im Handwerk und im Mit-
telstand Arbeitsplätze geschaffen werden. Sie wollen
ferner an der Entwicklung der Arbeitslosigkeit gemessen
werden. Trotzdem nehmen Sie diese Sparmaßnahmen
vor. Ihre Konsolidierungs- und Haushaltspolitik ist
falsch gestrickt. Sie sparen an der falschen Stelle, damit
Renommierprojekte, die für Ihre Politik eine Rolle
spielen, finanziert werden können. Diese Politik haben
wir nie gemacht, was wir an Hand von Zahlen belegen
können.