Rede von
Kristin
Heyne
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau
Staatssekretärin, ich möchte Ihnen folgendes zur Kennt-
nis bringen, da ja hier auch Anmerkungen laut Ge-
schäftsordnung erlaubt sind.
– Bitte schauen Sie in die Geschäftsordnung. Danach
sind bei einer Zwischenfrage auch Anmerkungen er-
laubt.
Es hätte die Schlepperkapazität an der Nordseeküste
in dieser Form überhaupt nicht mehr gegeben, wenn wir
nicht – obwohl wir noch nicht in der Regierung waren –
dafür gesorgt hätten, daß der damalige regierende Ver-
kehrsminister, also bevor die jetzige Regierung gebildet
wurde, die Verträge für die Schlepperkapazität verlän-
gert hätte. Es ist sehr bedauerlich, daß der Schlepper
nicht rechtzeitig dasein konnte. Aber wenn in den letzten
Wochen jemand dafür gesorgt hat, daß es eine gewisse
Sicherheit an der Nordseeküste gegeben hat, Herr Car-
stensen – daran haben wir alle ein Interesse –, dann wa-
ren wir das; denn es ist nicht der letzte Verkehrsminister
gewesen. Der hat sich einfach um nichts mehr geküm-
mert. Wir haben das aus der Opposition heraus veran-
laßt.
Si