Rede von
Rolf
Schwanitz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Krüger, Ihr Beitrag hält mich nicht auf dem Sitz, weil er mich wirklich erschüttert hat. Ich will das an dieser Stelle einmal ganz offen sagen. Ich weiß, daß wir als ostdeutsche Kollegen in allen Fraktionen ein schweres Geschäft haben - Sie genauso wie wir in unserer Fraktion. Das ist ein Teil unserer deutsch-deutschen Realität. Ich weiß, daß man manchmal auch schwierige Entscheidungen treffen und manch trübe Suppe schlucken muß. Aber es gehört eine ganze Menge dazu, das dann hier auch noch öffentlich zu tun und vorzugeben, sich dabei wohlzufühlen.
Sich hier hinzustellen und freudestrahlend den Kotau vor Ihrem eigenen Fraktionszwang zu machen, hat schon eine neue Qualität.
Wenigstens zwei inhaltliche Bemerkungen will ich Ihnen nicht ersparen. Sie haben hier über einen Einzelplan geredet. In diesem Einzelplan gibt es massive Einschnitte zu Lasten Ostdeutschlands. Kein Wort war von Ihnen zu diesem Thema zu hören. Herr Kollege Kuhlwein hat Ihnen durch eine Zwischenfrage eine Aussage zu dem Thema abgenötigt, das Sie seit mehreren Monaten in Ostdeutschland propagieren, nämlich die Feststellung, daß die von der Bundesregierung anvisierte Angleichung bei ABM und FuU - das heißt: Kürzung und damit Einsparung von 1,7 Milliarden DM - nur in Abhängigkeit von der Entwicklung der Arbeitslosigkeit erfolgen werde.
Rolf Schwanitz
Herr Krüger, ich hätte eigentlich erwartet, daß Sie einmal öffentlich zugestehen, daß wir in Ostdeutschland in diesem Jahr von Monat zu Monat eine gegenüber dem letzten Jahr wachsende Arbeitslosigkeit haben. Das kann doch nur heißen - wenn Sie worttreu bleiben wollen -, daß diese Kürzung nicht stattfinden kann. Im Gegenteil, man müßte die Maßnahmen ausweiten. Dazu kam kein Wort von Ihnen. Das war eine riesige Enttäuschung.