Rede von
Dr.
Klaus
Rose
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Parlamentsdebatte aus Anlaß des 40jährigen Bestehens der Bundeswehr geht ihrem Ende entgegen. Den Aussagen des Kollegen Heistermann wird unser Kollege Augustinowitz entgegnen; denn es lohnt sich wirklich, manche Dinge richtigzustellen und damit im Interesse der Bundeswehr für Klarheit zu sorgen.
Ich als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses möchte der Bundesregierung herzlich Dank sagen, daß sie heute eine Regierungserklärung abgegeben hat und der Bundeskanzler selbst die Bedeutung der Bundeswehr unterstrichen hat. Unsere Soldaten haben diese Anerkennung verdient.
Zu den gestrigen Ereignissen soll von meiner Seite nur soviel gesagt sein: Die Bundeswehr sorgt für den Frieden und die Freiheit aller Mitbürger. Sie darf sich selbstverständlich an ihrem Geburtstag freuen und ein so friedvolles Zeremoniell wie gestern in aller Öffentlichkeit abhalten. Gestört hat nicht die Bundeswehr, gestört haben die Schreier.
Wer nicht versteht, daß die Bundeswehr für den Frieden und die Freiheit aller Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgt, dem ist nicht zu helfen. Er wird ewig Außenseiter bleiben und niemals Regierungsfähigkeit erlangen. Der Kollege Fischer, der sich sonst so gerne als ein Mann innerparteilicher Stärke darstellt, wird gerade auf diesem Feld Schiffbruch erleiden. Ihm scheint offensichtlich auch der Fraktionsvorsitz wichtiger zu sein als der Eintritt für Vernunft. Er sollte die Aufgabe der Bundeswehr endlich als das ansehen, was sie seit 40 Jahren ist, nämlich die Gewährleistung der Freiheit dieses Landes.
Meine Damen und Herren, wir haben bei unserer öffentlichen Sitzung des Verteidigungsausschusses am 27. September im Wasserwerk über alle Fraktionsgrenzen hinweg Einigkeit in dem Sinne demonstriert, daß die Bundeswehr eine Armee des ganzen Volkes ist. Wir haben damals auch bewußt den früheren Bundesverteidigungsminister Georg Leber eingeladen, der als Sinn der Wehrpflicht die Integration aller Bevölkerungsschichten bezeichnet hat. Ich erwähne das deshalb, weil ich damals natürlich beobachtet habe, wie über alle Fraktionsgrenzen hinweg Beifall gespendet wurde. Auch die Grünen haben
Dr. Klaus Rose
wegen der Begeisterung über manche Aussage diesen Beifall öffentlich gezollt.
Wenn Sie aber wieder in Ihren eigenen Kreisen sind, muß ich mit riesiger Enttäuschung feststellen - ich sage das auch öffentlich -, daß ich gestern z. B. im Fernsehen den Kollegen Nachtwei unter den Randalierern gegen die Bundeswehr gesehen habe, ein Mitglied des Verteidigungsausschusses unter den Randalierern! Das halte ich nicht für mit dem, was ich mir vorstelle, verträglich.