Rede von
Jörg
van
Essen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(F.D.P.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die F.D.P. ist zweimal angesprochen worden. Es ist richtig, daß ich mich gestern nachmittag darum bemüht habe, eine Brücke zwischen den verschiedenen Fraktionen und Gruppen dieses Parlaments zu bauen. Leider ist diese Brücke nicht beschritten worden; nicht die Koalitionsfraktionen, sondern die SPD hat es abgelehnt, diese Brücke zu beschreiten.
Für uns, die F.D.P., ist wichtig, daß an unserer Haltung weiterhin kein Zweifel besteht. Der Bundesvorsitzende unserer Partei hat in zwei Aktuellen Stunden deutlich gemacht, daß die F.D.P.-Bundestagsfraktion die französischen Versuche für völlig falsch und für das falsche Signal in dieser Zeit hält.
Ich bin froh, daß der Bundesaußenminister eine Fülle von Maßnahmen ergriffen hat, um das insbesondere auch der französischen Regierung deutlich zu machen. Auch er hat in allen seinen Interviews an seiner Haltung überhaupt keinen Zweifel gelassen.
Die Wahrheit, Herr Kollege Struck - ich sage das Ihnen, weil Sie es angesprochen haben -, ist gesagt worden. Es ist ja interessant, daß die „taz", die bekanntlich nicht vom Bundespresseamt herausgegeben wird, heute den Aufmacher bringt: „Selten war Bonn so einig". - Ich glaube, wenn wir ruhig nachdenken, werden wir alle zu dem gleichen Ergebnis kommen. Gestern gab es eine große Koalition der Spitzen der Regierung und der Parteien, mit eindeutigen Aussagen. Ich frage: Wird denn diesen Aussagen nicht die Wirkung genommen, wenn eine Runde von Spezialisten, von Fachleuten das Ganze noch einmal „durchkaut" und wir irgendein Papier verabschieden?
Klarer, als die Aussagen gestern waren, kann ein solches Papier nicht werden.
Deshalb stimmen wir diesen beiden Anträgen nicht zu - nicht, weil wir in den zur Diskussion stehenden Fragen anderer Meinung sind, sondern weil wir das Verfahren für falsch halten.
Herzlichen Dank.