Rede von
Dr.
Uwe-Jens
Rössel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(PDS)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (PDS)
Wir sehen in der Privatisierung von Kommunalvermögen keinen geeigneten Weg, weil — das ist analytisch nachgewiesen — sich Ausgaben und Einnahmen hier in etwa die Waage halten. Wir sind lediglich dafür, im Rahmen einer Einzelfallprüfung einer Privatisierung dann zu folgen, wenn sie tatsächlich Vorteile für die Kommunen und ihre Einwohnerinnen und Einwohner hat und eine kontinuierliche Aufgabenerfüllung gewährleistet.
Ich danke Ihnen recht schön.