Rede von
Joachim
Hörster
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben gestern in zwei Runden — einmal unter dem Vorsitz der Frau Präsidentin, einmal in der Geschäftsführerrunde — miteinander die Debattenstruktur für heute und morgen beraten und sind zu dem Ergebnis gekommen, die Redezeiten so festzulegen, daß die PDS in der ersten Runde zehn Minuten hat, in der zweiten Runde null und in der dritten Runde wieder mit fünf Minuten dran ist. Damit praktizieren wir die Regelung, die in der vergangenen Wahlperiode angewandt worden ist und von der wir gesagt haben, daß sie auch in dieser Wahlperiode gelten soll, bis eine abschließende Regelung insgesamt getroffen ist.
In den späten Abendstunden hat uns dann völlig überraschend ein Schreiben der PDS mit den hier soeben skizzierten Sonderwünschen erreicht.
— Selbstverständlich, völlig überraschend, mit den hier skizzierten Sonderwünschen. — Wir haben vorhin noch einmal kurz zusammengesessen und versucht, das Problem einvernehmlich zu lösen. Das war
auf Grund der Wünsche der PDS, hier eine Sonderstellung zu bekommen, leider nicht möglich.
Deswegen darf ich im Einvernehmen mit den Kollegen Dr. Struck, Schulz und van Essen erklären, daß wir an der Vereinbarung, wie sie im Ältestenrat getroffen worden ist, festhalten und damit die Redezeiten nicht so verändern, wie die PDS dies wünscht.