Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Damit sind wir am Ende unserer Aussprache.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über die Änderungsanträge, die ich wiederum in der Reihenfolge der Drucksachennummern aufrufe.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5806. Wer stimmt dafür? — Dagegen? — Damit ist der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der FDP abgelehnt.
Wir kommen nun zum Antrag der GRÜNEN auf Drucksache 11/5807. Wer stimmt dafür? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Antrag ist mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP bei Enthaltung der SPD-Fraktion abgelehnt.
Wer stimmt nun für den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5821 ? — Wer stimmt dagegen? — Der Antrag ist gegen die Stimmen der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zu dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5882 unter Nr. XIV. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Dann ist dieser Antrag mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP abgelehnt worden.
Wir kommen nunmehr zum Änderungsantrag der SPD auf Drucksache 11/5890. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? — Wer stimmt dagegen? — Dann ist dieser Änderungsantrag mit der gleichen Mehrheit abgelehnt worden.
Wer stimmt für den Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5891 unter Nr. 1 mit der von dem Abgeordneten Dr. Struck bei der Beratung zum Einzelplan 60 vorgetragenen Änderung? — Wer stimmt dagegen? — Damit ist dieser Änderungsantrag ebenfalls mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP abgelehnt worden.
Meine Damen und Herren, wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 23, Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, insgesamt. Wer dem Einzelplan 23 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Dann ist der Einzelplan 23 mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP angenommen worden.
Meine Damen und Herren, wir sind am Schluß der Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, den 30. November 1989, 9 Uhr ein.
Ich möchte es nicht versäumen, mich bei denen zu bedanken, die bis zum Schluß ausgehalten haben. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend.
Die Sitzung ist geschlossen.