Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zunächst zum Einzelplan 08, und zwar zuerst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Ihnen auf Drucksache 11/5882 unter Nr. V vorliegt. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? — Wer stimmt dagegen? — Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr über den Einzelplan 08 insgesamt ab. Wer stimmt für den Einzelplan 08? — Wer stimmt dagegen? — Dann ist der Einzelplan 08 — Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — in der Ausschußfassung mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP gegen die Stimmen der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN angenommen worden.
Wir kommen jetzt zum Einzelplan 32, und zwar zunächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5781. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag der GRÜNEN? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dann ist der Antrag der GRÜNEN gegen die Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt.
Wer für den Einzelplan 32, Bundesschuld, in der Ausschußfassung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dann ist dieser Einzelplan mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen worden.
Wir kommen nun zum Einzelplan 60, zunächst zur Abstimmung der Änderungsanträge.
Wer für den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf der Drucksache 11/5782 stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dann ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr über den Änderungsantrag der SPD ab. Er liegt Ihnen auf Drucksache 11/5882, und zwar unter XX, vor. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dann ist dieser Änderungsantrag mit den Stimmen der CDU/CSU und der FDP abgelehnt worden.
Bevor wir nun über den Änderungsantrag der SPD auf Drucksache 11/5891 kommen, erteile ich dem Abgeordneten Struck das Wort.