Rede von
Dr.
Hans-Jochen
Vogel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich bin Ihnen dankbar, Frau Präsidentin. — Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, um dem Herrn Kollegen Lammert meinen Respekt für die Ausführungen, die er soeben gemacht hat, zum Ausdruck zu bringen — und dies nicht nur für meine Person.
Ich möchte darüber hinaus die Anregung aufgreifen, die Sie hier gemacht haben, daß wir in eine ernsthafte Grundsatzdebatte über diese Probleme eintreten, und zwar unter dem Gesichtspunkt: hier Parlament — dort Regierung. Wenn diese Grundsatzdebatte aber eine solide Grundlage haben soll, dann muß ich damit die Bitte verbinden — ich sage ausdrücklich: die Bitte — , daß ein Gremium dieses Parlaments über die anhängigen und zu erwartenden Rüstungsgeschäfts-Anträge in geeigneter Weise unterrichtet wird. Denn die Debatte — auch im Grundsätzlichen — leidet einfach darunter, daß dann, wenn wir gerade das eine Geschäft zum Gegenstand der Diskussion haben, das nächste in diese Diskussion hinein bekannt wird.
Also, ich habe die Bitte, daß ein geeignetes Gremium in dieser Weise unterrichtet wird und daß dann die Grundsatzdebatte beginnt. Dies hier kann dann auch eine gute Stunde für das deutsche Parlament gewesen sein.