Rede von
Prof. Dr.
Uwe
Jens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Minister, wir haben demnächst in diesem Hause den ERP-Wirtschaftsplan zu behandeln. Dieser Wirtschaftsplan ist eine wesentliche finanzielle Grundlage für die Kreditanstalt für Wiederaufbau. Können Sie sich vorstellen, daß das Hohe Haus nach dieser einvernehmlichen Diskussion möglicherweise Änderungen in diesem Haushalt beschließen wird, falls der Verwaltungsrat der KfW zu einem Votum kommt, das diese Lieferung von Tornados zuläßt?
Dr. Stoltenberg, Bundesminister: Das kann ich mir deshalb nicht vorstellen, Herr Kollege Jens, weil erstens die anstehende Entscheidung der KfW ja keinerlei Bezug zum ERP-Wirtschaftsplan hat und zweitens das Hohe Haus, wie ich fest überzeugt bin, seine Etatberatungen alleine nach sachgerechten Gesichtspunkten führen wird.