Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren! Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zuerst zur Abstimmung über Einzelplan 08. Wer dem Einzelplan 08 — Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist mit Mehrheit und ohne Enthaltungen angenommen.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 32. Wer dem Einzelplan 32 — Bundesschuld — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Dieser Einzelplan ist mit Mehrheit und ohne Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zum Einzelplan 60, und zwar zuerst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/1332. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Änderungsantrag ist gegen zwei Stimmen abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Einzelplan 60 ab. Wer dem Einzelplan 60 — Allgemeine Finanzverwaltung — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Dieser Einzelplan ist mit Mehrheit und ohne Enthaltungen angenommen.
Ich rufe jetzt den Einzelplan 20 — Bundesrechnungshof — in der Ausschußfassung zur Abstimmung auf. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren, wir treten jetzt in die Mittagspause ein. Die Sitzung wird um 14 Uhr mit der Beratung über den Einzelplan 09 fortgesetzt.
Ich unterbreche die Sitzung.