Rede von
Hans-Dietrich
Genscher
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die zeitliche Enge dieser Debatte, die ich als Mitglied der Bundesregierung nicht zu kritisieren, aber als Mitglied des Deutschen Bundestages wenigstens zu bedauern habe, zwingt mich, mich auf zwei Themen zu beschränken: die Lage des auswärtigen Dienstes und die Abrüstungspolitik.
Vorab aber: Meine verehrten Kollegen Stobbe und Voigt von der Sozialdemokratischen Partei, ich denke, daß Sie noch einmal genau überprüfen sollten, was Sie hier zur jüngsten Entwicklung im deutschfranzösischen Verhältnis gesagt haben.
Entweder gehen die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich bei der europäischen Einigung zusammen, oder Europa wird nicht werden.
Entweder gehen die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich in der Sicherheitspolitik zusammen,
oder es wird keine sicherheitspolitische Identität in Europa geben.
Ich möchte Ihnen zwei große Reden des französischen Staatspräsidenten Mitterrand in Erinnerung rufen, die er in Deutschland gehalten hat, die eine hier im Januar 1983; die haben Sie nicht gern gehört. Die zweite hat er bei seinem Besuch in Aachen gehalten. In keiner Rede eines verbündeten Staatsmannes habe ich so viel Verständnis für deutsche Sicherheitsinteressen entdecken können, wie in dieser Rede von Präsident Mitterrand in Aachen, gerade auch in der uns bedrückenden Frage nuklearer Kurzstreckensysteme.