Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Ich schließe die Aussprache über den Einzelplan 04.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 04 — Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes — in der Ausschußfassung. Wer diesem Einzelplan seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Ich rufe nun auf:
Einzelplan 05
Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
— Drucksachen 11/1055, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Rose Hoppe
Würtz
Frau Vennegerts
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/1220 vor.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung zwei Stunden vorgesehen. Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Lippelt.