Rede von
Dr.
Philipp
Jenninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt I auf:
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1988
— Drucksachen 11/700, 11/969 —
Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses
— Drucksachen 11/1051 bis 1079, 11/1081 —
Wir kommen, meine Damen und Herren, zur Beratung der Einzelpläne.
Ich rufe auf:
Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt
— Drucksachen 11/1051, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Walther Deres
Kleinert
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 01, Bundespräsident und Bundespräsidialamt, in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 02 Deutscher Bundestag
— Drucksachen 11/1052, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Borchert Frau Seiler-Albring Esters
Kleinert
Auch hier ist eine Aussprache nicht vorgesehen.
Wer dem Einzelplan 02, Deutscher Bundestag, in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 03 Bundesrat
— Drucksachen 11/1053, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. h. c. Lorenz Diller
Wolfgramm
Kleinert
Eine Aussprache ist auch hier nicht vorgesehen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 03, Bundesrat, in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 04
Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes
— Drucksachen 11/1054, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Simonis Austermann
Dr. Weng
Frau Rust
Meine Damen und Herren, nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Beratung fünf Stunden vorgesehen. Die Mittagspause ist von 13 bis 14 Uhr eingeplant. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Vogel.