Rede von
Detlef
Kleinert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Wir sind uns, Herr Kollege, da vollkommen einig. Ich bin allerdings nicht auf die schriftliche Begründung Ihres Entwurfs, sondern auf die Darstellung Ihrer Kollegin Frau Nickels eingegangen, die versucht hat, hier darzulegen, daß wir bei dieser Gelegenheit zu mehr Transparenz kommen. Ich bin Ihnen sehr dankbar, daß Sie Ihre eigene Erkenntnis eingeführt haben — ich habe hier auch versucht, das der Öffentlichkeit zu erklären — , daß es nämlich mit dem Formalen allein nicht geschehen kann und daß wir das Ziel immer nur anstreben können, aber nicht erreichen werden. Denn ich habe auch — ich wiederhole mich auch hier jetzt noch einmal — gesagt: Wir sind ja bereit, darüber zu reden. Aber wir wollen niemandem sagen: Schlagartig werden wir hier zu ganz anderen, revolutionär neuen Ergebnissen kommen. Wenn der Deutsche Bundestag die Verfassungsrichter z. B. in einer Plenarsitzung wählte, würden ganz erstaunlich ähnliche Ergebnisse wie bisher herauskommen. Aber wenn es der Sache dient, wollen wir das mindestens sehr aufgeschlossen diskutieren.