Rede von
Otto
Schily
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wenn mir das gestattet ist, möchte ich das Talent von Herrn Kleinert, zu langen Sätzen zu kommen, doch bewundern. Aber das war jetzt nicht der Gegenstand der Frage.
Herr Kollege Kleinert, Sie haben auf einen richtigen Tatbestand hingewiesen, daß auch bei der äußersten Transparenz einer Entscheidungsprozedur erfahrungsgemäß Absprachen vorausgehen. Das werden wir auch nicht bestreiten. Deshalb möchte ich Sie fragen, ob Sie auch den Satz in der Begründung unseres Gesetzentwurfes entdeckt haben, in dem wir diese Erfahrungstatsache überhaupt nicht in Abrede stellen, nämlich den Satz: „Dem Wahlakt werden naturgemäß Absprachen vorhergehen." Das heißt aber doch nicht — wenn ich das noch ausführen darf —, daß man deshalb die Transparenz des Wahlaktes nicht herstellen soll. Denn genauso wie wir es hier im Bundestag immer wieder erleben, daß unsere geschätzten Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ja manchmal auch nicht so sehr transparente — ich will mich ein bißchen vielleicht dem Stil von Herrn Kleinert nähern —
Absprachen treffen, wollen wir doch die Transparenz unserer Bundestagsplenardebatte als ein Gut hüten, denke ich.