Rede von
Dr.
Manfred
Abelein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Spielen bei dieser Vergabeprüfung auch Gesichtspunkte des Arbeitsmarktes und der Struktur der Anbieter eine Rolle?
Dr. Riedl, Parl. Staatssekretär: Die Präferenzregelung der Zonenrandförderung, die ich Ihnen genannt habe, ist ein solcher Gesichtspunkt.
Wenn ich Ihnen das kurz schildern darf: Ich hatte neulich Arger bei uns im Wirtschaftsministerium in einer Grundsatzfrage. Ich bin der Auffassung, daß bei Auftragsvergaben an die Schuhindustrie und an die Textilindustrie, die mit außerordentlich großen Problemen zu kämpfen haben und für die es immer wieder Aufträge von der Bundeswehr gibt, dann das wirtschaftlichste Angebot vorliegt — auch wenn es preislich höher ist — , wenn es sich um einen Anbieter aus dem Zonenrandgebiet und nicht aus Hongkong oder Südkorea handelt. Im Bundeswirtschaftsministerium gibt es eine sehr begründete und von mir auch beachtete Auffassung, daß dieses Kriterium nicht der Wirtschaftlichkeitsprüfung so zugrunde zu legen ist, wie ich das gern sähe. Ich würde in diesem Fall dafür plädieren, daß ein Angebot über 100 000 Paar Turnschuhe aus Pirmasens oder aus einem strukturschwachen Zonenrandgebiet aus Niedersachsen, auch wenn es preislich höher liegt, zum Zug kommen sollte, wenn die Preisdifferenz nicht so eklatant groß ist, daß man über die Wirtschaftlichkeit wirklich nicht mehr diskutieren kann.
Wenn Sie mich dabei im Parlament unterstützen, bin ich Ihnen außerordentlich dankbar.