Rede:
ID1100516400

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 18
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    2. Schwarzarbeit: 2
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/5 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 5. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987 Inhalt: Wahl der Schriftführer — Drucksache 11/58 (neu) — 137 A Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung Dr. Apel SPD 137 B Carstens (Emstek) CDU/CSU 144 D Frau Vennegerts GRÜNE 148 C Dr. Solms FDP 150D Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . . 155A Dr. Spöri SPD 164A Krollmann, Staatsminister des Landes Hessen 166C Dr. Wallmann, Bundesminister BMU . . . 171 C Kleinert (Marburg) GRÜNE 177 B Mischnick FDP 178 C Dr. Hauff SPD 180D Dr. Laufs CDU/CSU 184 B Frau Garbe GRÜNE 186D Baum FDP 188D Frau Rust GRÜNE 191 A Weiermann SPD 193A Dr. Blüm, Bundesminister BMA . . . 195A, 221 B Frau Unruh GRÜNE 206 B Cronenberg (Arnsberg) FDP 207 A Frau Fuchs (Köln) SPD 210B Dr. Faltlhauser CDU/CSU 216B Floss GRÜNE 219C Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 222 B Frau Dr. Süssmuth, Bundesminister BMJFFG . 225 C Frau Wilms-Kegel GRÜNE 231B Dr. Hirsch FDP 232 C, 246 D Frau Verhülsdonk CDU/CSU 233 D Dr. Penner SPD 236 A Dr. Miltner CDU/CSU 241 A Wüppesahl GRÜNE 244 C Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI . 249B Namentliche Abstimmungen 192D Ergebnisse 203 A, 204 C Präsident Dr. Jenninger 149 B Vizepräsident Cronenberg 244 B Vizepräsident Frau Renger 219B, 246C Nächste Sitzung 251 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 252 * A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 5. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987 137 5. Sitzung Bonn, den 19. März 1987 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amling 20. 3. Egert 19. 3. Frau Eid 20. 3. Dr. Götz 20. 3. Grünbeck 20. 3. Grüner 19. 3. Grunenberg 20. 3. Haack (Extertal) 19. 3. Klein (München) 20. 3. Kolb 20. 3. Lenzer * 20. 3. Frau Dr. Martiny-Glotz 20. 3. Dr. Mertens (Bottrop) 19. 3. Reuschenbach 20. 3. Dr. Rumpf ' 20. 3. Seehofer 20. 3. Frau Simonis 19. 3. Strauß 20. 3. Frau Trenz 20. 3. Dr. Wieczorek 20. 3. Frau Dr. Wilms 19. 3. Frau Zutt 20. 3. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Annemarie Renger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Bundesminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Hoss?
    Dr. Blüm, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung. Bitte, Herr Hoss.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Willi Hoss
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90)
Weil Sie gerade vom Mißbrauch und von Schwarzarbeit sprechen, will ich Sie fragen: Haben Sie damit die Schwarzarbeit bei Alkem gemeint?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Norbert Blüm

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Nein, Herr Hoss. Kommen Sie nicht so nach dem Motto „Der Elefant hat einen wurmartigen Rüssel, es gibt folgende Arten von Würmern" auf ihre Lieblingsthemen. Ich habe eben von der klassischen Schwarzarbeit geredet und nicht von irgendwelchen Nebenkriegsschauplätzen, die Sie jetzt wieder eröffnen wollen.
    Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: Frau Fuchs, wie Sie sich als Kritikerin unserer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aufspielen, dazu gehört schon sehr viel Mut. Ein Drittel von dem, was wir in ABM machen, hat die SPD gemacht, und jetzt stellen Sie sich dar, als müßten Sie uns Ratschläge geben, wie wir das besser machen könnten.
    Was die Kürzungen anbelangt: Glauben Sie im Ernst, es hätte mir Spaß gemacht, es gäbe für den Sozialminister nichts Schöneres als zu kürzen? Aber was wollen Sie denn machen, wenn die Bundesanstalt 14 Milliarden DM Defizit hat? Jetzt hat sie Gott sei Dank wieder Überschüsse.

    (Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Warum denn?)

    Jetzt können wir wieder Arbeitsmarktpolitik machen.

    Metadaten/Kopzeile:
    222 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 5. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987


    Bundesminister Dr. Blüm
    Um auch diese Zahl zu nennen — meine besten Verbündeten sind Zahlen; ganz ruhig —:

    (Heyenn [SPD]: 2,5 Millionen Arbeitslose! — Weitere Zurufe von der SPD)

    Wir haben das Arbeitslosengeld um 5 % gekürzt. Das war schmerzhaft. Das hat der Bundesanstalt 1 Milliarde DM Nachschub verschafft. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes hat jetzt schon 2 Milliarden DM gekostet. Wenn Sie also über Kürzungen sprechen, Herr Hoss, reden Sie auch über Leistungsverbesserungen, damit das ein ganzes Bild ergibt.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Zur Rentenversicherung nur soviel: Wir können jetzt über Strukturreform noch viel philosophieren. Nur, wenn der Bund seinen Zuschuß nicht erhöht, sind die ganzen Philosophien auf Sand gebaut. Daß wir in der Koalition vereinbart haben, der Bundeszuschuß wird erhöht, halte ich für eine Weichenstellung. Das sollten Sie, die Sie die Bundeszuschüsse immer gekürzt haben, begrüßen.
    Was den Wertschöpfungsbeitrag anbelangt: große Verlockung, gebe ich zu. Auf den ersten Blick ist das ganz verlockend. Ich bleibe nur dabei: Alles, was wir machen, sind nur Übungen auf dem Rangierbahnhof. Ohne Arbeit nützt das schönste Stellwerk nichts; wenn kein Zug fährt, ist das alles umsonst. Insofern geht es immer darum, was eine erwerbstätige Generation, die Arbeit hat, für die Alteren abzugeben bereit ist. Ob mit Maschinen hergestellt oder ohne Maschinen hergestellt, ist völlig belanglos. Es geht um den Teil, den sie abgibt.
    Ich bleibe dabei, daß dieser Beitrag an den Lohn gekoppelt bleibt, weil das auch der Schutz ist vor Manipulationen, weil auf diese Weise auch der verfassungsrechtliche Anspruch auf Eigentumsschutz verwirklicht wird.
    Lassen Sie uns weiter miteinander streiten, aber auch keine Hemmungen haben, dort, wo Übereinstimmungen bestehen, diese auch zu formulieren. Ich hoffe, es gelingt uns, die Rentenversicherung mit einem Maximum von Übereinstimmung zu verbessern. Das sind wir den älteren Mitbürgern schuldig.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)