Rede von
Gerhard O.
Pfeffermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Staatssekretär, ist die Bemerkung der Sachverständigen über die Grenzen der Möglichkeiten der Post eigentlich so neu, wenn man bedenkt, daß die seinerzeit von der SPD geführte Bundesregierung eine Monopolkommission berief, die ihrerseits 1981 in bezug auf die Breitbandverkabelung feststellte, inwieweit bei der Verkabelung private Initiativen Berücksichtigung finden könnten, müsse untersucht werden, und finden Sie es nicht seltsam, daß damals diese Bundesregierung dazu leider nichts veranlaßt hat, während die gleiche politische Kraft das zumindest heute von Ihnen sehr viel schneller erwartet?
Rawe, Parl. Staatssekretär: Ich will die Bewertung der damaligen Bundesregierung hier nicht der Kritik unterziehen. Sie war in der Tat unterschiedlich zu der der heutigen Bundesregierung.