Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 23, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Abgeordneten Suhr, Volmer und der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 10/4317 und 10/4318.
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 10/4317 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. —
Wer stimmt dagegen? — Wer enthält sich der Stimme? — Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag auf Drucksache 10/4318 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Auch dieser Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Meine Damen und Herren, es ist nicht unbedingt sehr hilfreich für uns alle, so kurz nach dem Ankommen hier schon Bemerkungen über die Menge der Abgeordneten zu machen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 23. Wer dem Einzelplan 23, Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Der Abgeordnete Ströbele hat zu einer persönlichen Erklärung um das Wort gewünscht. Bitte schön, Herr Abgeordneter.