Rede von
Hans
Büchler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Minister, wie ist Ihre Meinung zu den Aussagen des Bundeskanzlers vom 6. Februar, in denen er ausdrücklich auf die Rede des Kollegen Rühe mit der Bindungswirkung auch darüber hinaus Bezug genommen hat?
Windelen, Bundesminister: Herr Kollege Büchler, ich gehe davon aus, daß Sie sich sowohl an die Rede des Kollegen Rühe als auch an meine Rede, die ich am gleichen Tag in der gleichen Debatte gehalten habe, und an die Antwort des Bundeskanzlers, auf die Sie sich heute beziehen, erinnern. Ich zitiere, was der Bundeskanzler in dieser Debatte gesagt hat. Er sagte — es folgt ein wörtliches Zitat —:
Meine Freunde Heinrich Windelen und Volker Rühe haben in ihren kurzen Beiträgen meine Position noch einmal aus der Sicht der Union sehr klar unterstrichen. Sie haben beide etwas gesagt, was ich nur mit einem Satz aufgreifen will: daß neben der rechtlichen Situation und den rechtlichen Grundlagen das Leben natürlich 40 Jahre lang — das sind Generationen — weitergegangen ist und daß wir alle das zur Kenntnis nehmen, übrigens auch die Kollegen Hupka, Czaja und die Vertriebenen.