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ID1011311500

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    Vokabeln: 5
    1. Weitere: 1
    2. Zusatzfrage: 1
    3. des: 1
    4. Abgeordneten: 1
    5. Gansel.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/113 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 113. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 Inhalt: Fragestunde — Drucksachen 10/2712 vom 11. Januar 1985 und 10/2727 vom 15. Januar 1985 — Vertragliche Vereinbarung über die Lieferung landwirtschaftlicher Produkte von Äthiopien nach Ägypten trotz der Hungerskatastrophe in Äthiopien MdlAnfr 1 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU MdlAnfr 2 15.01.85 Drs 10/2727 Dr. Riedl (München) CDU/CSU Antw StMin Dr. Mertes AA 8407 B ZusFr Dr. Riedl (München) CDU/CSU . 8407 D ZusFr Neumann (Bramsche) SPD . . . 8408 C ZusFr Gansel SPD 8408 D ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8409 C Verhinderung ähnlicher Vorgänge wie des Röhrenembargos durch die USA; Ergebnisse der Einigungsbemühungen mit den USA hinsichtlich der Bekämpfung protektionistischer Tendenzen MdlAnfr 3, 4 11.01.85 Drs 10/2712 Dr. Jens SPD Antw PStSekr Grüner BMWi 8409 D ZusFr Dr. Jens SPD 8410A ZusFr Urbaniak SPD 8410 C ZusFr Krizsan GRÜNE 8410 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8411A ZusFr Dr. Mitzscherling SPD 8411 B ZusFr Immer (Altenkirchen) SPD . . . 8411 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8412 D ZusFr Menzel SPD 8413A Tätigkeit des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla, an der Münchener Universität MdlAnfr 5 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8413 C ZusFr Fiebig SPD 8413 D Teilnahme von Ärzten an der „Infratest Gesundheitsforschung" auf Veranlassung des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes, Professor Überla MdlAnfr 6 11.01.85 Drs 10/2712 Fiebig SPD Antw PStSekr Frau Karwatzki BMJFG 8414A ZusFr Fiebig SPD 8414 B ZusFr Gansel SPD 8414 C ZusFr Menzel SPD 8414 D Erörterung des US-Heeres im Rahmen der NATO in der Vorschrift FM 100-5; Einsatz der Truppen außerhalb des NATO-Bereichs nach dem Air/Land-Battle-Konzept MdlAnfr 8, 9 11.01.85 Drs 10/2712 Hoffmann (Saarbrücken) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . . 8415A ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8415 B ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8415C ZusFr Gansel SPD 8416 C Anwendbarkeit des Air/Land-Battle-Konzepts für Mitteleuropa; Anwendbarkeit der Vorschrift FM 100-5 im Rahmen der NATO für in der Bundesrepublik Deutschland stationierte US-Truppen II Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 MdlAnfr 10, 11 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Fuchs (Verl) SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8416 D ZusFr Frau Fuchs (Verl) SPD 8416 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8417 B ZusFr Hoffmann (Saarbrücken) SPD . 8417 B ZusFr Berger CDU/CSU 8418 C ZusFr Paterna SPD 8418 D ZusFr Gansel SPD 8419A Ausrüstung der US-Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) mit „Tornister-Atombomben"; Abzug dieser Bomben aus der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropa MdlAnfr 14, 15 11.01.85 Drs 10/2712 Gansel SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8419 B ZusFr Gansel SPD 8420 A ZusFr Berger CDU/CSU 8420 D ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8421A ZusFr Dr. Ehmke (Bonn) SPD 8421 B ZusFr Menzel SPD 8421 D ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8421 D ZusFr Dr. Klejdzinski SPD 8422 C ZusFr Dr. Soell SPD 8422 D Abzug sämtlicher Atomminen vom Typ SADM aus der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der im Bundeswehrplan 1985 beschriebenen Zielsetzung MdlAnfr 18, 19 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Nickels GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8423 B ZusFr Frau Nickels GRÜNE 8424 B ZusFr Frau Schmidt (Nürnberg) SPD . 8424 B Psychologische Auswirkungen des Baus von Personalschutzbauten auf dem Lahrer Flugplatz MdlAnfr 20 11.01.85 Drs 10/2712 Frau Reetz GRÜNE Antw PStSekr Würzbach BMVg . . . 8425 A ZusFr Frau Reetz GRÜNE 8425 B Nächste Sitzung 8425 D Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 8427* A Anlage 2 Zahl der in Polen zurückgehaltenen Familienmitglieder der nach einer Reise in die Bundesrepublik Deutschland nicht zurückgekehrten Besucher MdlAnfr 116 07.12.84 Drs 10/2587 Dr. Hupka CDU/CSU SchrAntw StMin Möllemann AA . . . . 8427* C Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 113. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Januar 1985 8407 113. Sitzung Bonn, den 16. Januar 1985 Beginn: 13.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigungen 103. Sitzung, Seite 7620 B: Der Zwischenruf des Abg. Löffler (SPD) ist zu streichen. 110. Sitzung, Seite 8241* D, Anlage 8: In der achten Zeile des ersten Absatzes der Fragen des Abg. Werner (CDU/CSU) ist das Wort „zu" durch das Wort „und" zu ersetzen. Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 17. 1. Antretter* 17. 1. Dr. Apel 18. 1. Böhm (Melsungen) * 16. 1. Brandt 16. 1. Büchner (Speyer) * 18. 1. Dr. Enders* 16. 1. Ertl 16. 1. Grünbeck 18. 1. Frau Dr. Hartenstein 16. 1. Hauser (Krefeld) 16. 1. Huonker 16. 1. Dr. Jahn (Münster) 18. 1. Jansen 18. 1. Dr. Marx 18. 1. Dr. Müller* 17. 1. Nelle 18. 1. Reddemann* 18. 1. Reuter 18. 1. Schmidt (Hamburg) 18. 1. Schmidt (München) 16. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim 18. 1. Dr. Stark (Nürtingen) 18. 1. Stobbe 16. 1. Dr. Stoltenberg 18. 1. Wischnewski 18. 1. Wolfram (Recklinghausen) 18. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Antwort des Staatsministers Möllemann auf die Frage des Abgeordneten Dr. Hupka (CDU/CSU) (Drucksache 10/2587 Frage 116): Liegen der Bundesregierung Schätzungen darüber vor, wie viele Familienmitglieder von Besuchern und Touristen, die nach ihrer Einreise in der Bundesrepublik Deutschland bleiben, in der Volksrepublik Polen zurückgehalten werden oder zurückgeblieben sind, und in welchem Zeitraum damit zu rechnen ist, daß diese Familienmitglieder die Erlaubnis zur Ausreise erhalten? Schätzungen über die Gesamtzahl liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Zahl der polnischen Staatsangehörigen, die seit dem 1. Januar 1981 eingereist und vom Bundesverwaltungsamt als in der Bundesrepublik Deutschland befindlich erfaßt ist, beträgt 42 687. Eine Unterscheidung in legal und illegal Eingereiste läßt sich nicht treffen. Erfahrungswerte darüber, wieviele Familienangehörige die polnischen Staatsangehörigen in der Regel nachziehen, liegen nicht vor. Desgleichen ist nicht bekannt, wieviele dieser Personen endgültig in der Bundesrepublik Deutschland bleiben. Die Wartezeit bis zur Ausreise beträgt in der Regel mindestens 3 Jahre. In der Zeit ab 1. Januar 1981 bis 30. November 1984 sind darüber hinaus 61 717 deutsche Aussiedler ausgereist. Erfahrungsgemäß zieht ein Aussiedler im Durchschnitt 3 Familienmitglieder nach. Daraus würde eine Zahl von ca. 190 000 Familienmitgliedern folgen. Die Wartezeit bis zur Ausreiseerlaubnis beträgt für minderjährige Kinder und für Ehegatten dieser Gruppe in der Regel 3 Jahre, für andere Verwandte ist sie länger.
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    Rede von Norbert Gansel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Staatssekretär, ist es zutreffend, daß die Bundesregierung auf Grund der Presseberichte und der Anfragen der Opposition bei den US-Streitkräften nachgefragt und sich hat bestätigen lassen, daß es auch für die besonderen Einsatztruppen der Amerikaner in der Bundesrepublik keine nationalen nuklearen Einsatzrichtlinien für die Bundesrepublik gibt, daß also auch hier nur die NATO-Richtlinien gelten, und — zweiter Teil meiner Zusatzfrage — wenn die Bundesregierung bei den US-Streitkräften nach der Vereinbarkeit von US-Richtlinien und NATO-Richtlinien fragen muß: Wie sehr sind dann Fragen von Abgeordneten hier im Plenum legitim, in denen — wie in den vorangegangenen Fragen — genau nach diesem Verhältnis gefragt wird?
    Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, jeder Abgeordnete jeder Fraktion ist jederzeit legitimiert — das gehört zum Wesen unserer Demokratie —, nach jedem Detail jedes Themas zu fragen.
    Im übrigen habe ich zu dem ersten Aspekt Ihrer Frage soeben sehr gründlich und umfassend die Antwort gegeben, auf die ich mich auch auf Nachfrage von Ihnen jetzt beziehe.
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Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Gansel.


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Norbert Gansel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Aus welchen Gründen hat die Bundesregierung Presseberichte über die Existenz solcher „Tornister-Bomben" zunächst durch Schweigen, dann durch Dementis und schließlich durch Hinweis auf ihre Existenz zu verharmlosen versucht?
    Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Gansel, die Bundesregierung hat überhaupt nichts verharmlost. Ich will jetzt noch einmal sehr deutlich aus der großen, umfangreichen Antwort von eben wiederholen: Diese Waffen liegen seit etwa 1964 in Europa. Herr Kollege, im Jahre 1967 — erinnern wir uns: Bundeskanzler Kiesinger; Außenminister Brandt war damals zusammen mit dem Verteidigungsminister mit dieser Angelegenheit betraut; Planungschef bei Brandt war Ihr heutiger Kollege Bahr — ist eine Abmachung mit den Amerikanern schriftlich darüber fixiert worden, wie die Amerikaner, unter welchen Umständen, in welchen zeitlichen Abständen, wen regelmäßig informieren. Diese Information wird seitdem ständig durchgeführt. Seitdem ist kein neues Waffensystem dieser Art eingeführt worden.
    Ich hätte nicht gedacht, einmal in eine solche Lage zu kommen: Ich zitiere mit innerer Freude, Herr Kollege, um das mit den Worten eines Journalisten aus dem „Vorwärts" und nicht mit meinen Worten zu beschreiben, welcher Eindruck sich der Bundesregierung aufdrängt. Herausgeber des „Vorwärts": Egon Bahr; Zeitung einer Partei, die Sie kennen; Datum: 12. Januar 1985; Journalist: KarlHeinz Harenberg, den Sie auch kennen und von dem Sie wissen werden, wie er sonst gegenüber wem was schreibt. Ich zitiere vom Anfang und vom Ende. Am Anfang heißt es:
    Die Aufregung überrascht, denn Atomminen .. . gibt es seit Ende der 50er Jahre.
    Am Ende heißt es:
    Vor diesem Hintergrund wirkte die erste Reaktion deutscher Politiker skandalös.
    Einige SPD-Abgeordnete, die lautstark protestieren, haben offenbar vergessen, daß es die Mini-Nukes bei uns schon gab, als die Bundesregierung noch sozialdemokratisch geführt wurde. 1973 zum Beispiel empfahl .. .
    Dann schließt er ab:
    Damals protestierte niemand; warum also wundern sich heute so viele?
    Wenn ich Ihnen jetzt noch sage, daß wir einige von denen reduziert haben und in Montebello die Weichen gestellt haben, dies weitestgehend noch zu tun, muß ich hervorheben, ist dies noch sehr zurückhaltend ausgedrückt.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)