Rede von
Peter Kurt
Würzbach
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Herr Wehrbeauftragter! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen. Herr Wehrbeauftragter, ich möchte Ihnen im Namen aller Soldaten und im Namen des leider abwesenden Verteidigungsministers herzlich danken, danken für den Bericht, den Sie auch für diesen Berichtszeitraum wieder vorgelegt haben, aber darüber hinaus einen Dank Ihnen persönlich ausdrücken für die Art und Weise, für Ihr Engagement, für Ihren erfahrenen Einsatz, mit dem Sie sich um jeden einzelnen Soldaten, der Sie dazu rief oder bat, gekümmert und damit zum Wohl unserer Soldaten und zum Wohl unserer Bundeswehr gearbeitet haben. Dafür sagen wir aufrichtigen, offenen Dank, Ihnen als Person, als Persönlichkeit, weit mehr als nur der Institution, der Sie durch diesen Einsatz ein hohes Ansehen verschafft haben. Und was mich persönlich freut, Herr Berkhan, ist, daß Sie bei all diesem Einsatz, der eine Menge forderte, frisch und gesund geblieben sind. Die im nächsten Jahr fast 70 Lenze merkt man Ihnen nicht an. Vielen Dank für diesen Einsatz für unsere Soldaten!
Herr Wehrbeauftragter, Sie haben in Ihrem Bericht einige Kapitel — die Reihenfolge stellt keine Gewichtung dar — herausgehoben. Ich möchte zunächst einige Bemerkungen zu dem Bereich machen, in dem Sie sich mit der Debatte im letzten Herbst über die Sicherheitspolitik auseinandersetzen, und hier sehr deutlich feststellen, daß es bei unseren Soldaten unabhängig vom Dienstgrad zu einer Verwirrung und Irritation geführt hat, miterleben zu müssen, daß nach dem Regierungswechsel die bisherige Regierungspartei einen solch rapiden Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik vorgenommen hat. Dies ist mit Verwirrung und Irritation tief in die Bereiche, alle Dienstgrade unabhängig vom Status treffend, der Truppe hineingegangen.
— Wissen Sie, Sie können dies am besten nachlesen, weil diesen Quellen von Ihnen mehr Glauben geschenkt wird. Vielleicht waren Sie selbst dabei, als der Fraktionsvorsitzende Vogel vor wenigen Tagen zu einem Treffen mit der SPD angehörenden aktiven Soldaten eingeladen hat. Dort ist noch massiver, als ich es eben tat, genau dies von den Soldaten gesprochen worden.
Lesen Sie dies nach.
Ich verweise zu dem Kapitel Sicherheitspolitik und den Betrachtungen des Wehrbeauftragten, die beide Seiten beinhalten, auch auf die Debatte über das Verhalten im Manöver, die uns heute morgen zusammengeführt hat. Hier sah man den Gesichtern einiger Ihrer Kollegen in der Fraktion sehr deutlich an — es ist gut, daß dies von vorne sehend abzulesen war —, daß Sie die Auffassung teilten, daß solches Verhalten mancher die Soldaten verwirrt, irritiert und verunsichert. Ich will hier sehr klar formulieren: Wer sich einreiht in die Reihen derer, die gegen unsere Soldaten, gegen die Bundeswehr und damit gegen jeden einzelnen Mann, der draußen in Uniform seinen Dienst tut, demonstrieren, agitieren, blockieren, der verstößt — ich nehme dieses Wort bewußt auf — in einer überhaupt nicht gutzumachenden Form gegen die Fürsorge, die er erst recht als gewählter Politiker gegenüber den Streitkräften der Bundeswehr und gegenüber jedem einzelnen Soldaten hat.
— Nein.