Rede:
ID1002900800

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 7
    1. Erlauben: 1
    2. Sie: 1
    3. eine: 1
    4. Zwischenfrage: 1
    5. des: 1
    6. Abgeordneten: 1
    7. Schily?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 10/29 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 29. Sitzung Bonn, Freitag, den 14. Oktober 1983 Inhalt: Glückwünsche zur 30jährigen Mitgliedschaft der Abgeordneten Frau Renger, Dr. Czaja und Dr. Dollinger im Deutschen Bundestag 1925 A Beratung der Großen Anfrage des Abgeordneten Schily und der Fraktion DIE GRÜNEN Kriegsvölkerrechtliche Grundsätze — Drucksachen 10/163, 10/445 — in Verbindung mit Beratung der Großen Anfrage des Abgeordneten Schily und der Fraktion DIE GRÜNEN Kriegsvölkerrechtliche Verträge — Drucksachen 10/164, 10/445 — Dr. Mertes, Staatsminister AA 1925 B Voigt (Frankfurt) SPD 1932 C Schily GRÜNE 1934 C Schäfer (Mainz) FDP 1937 D Kolbow SPD 1941 A Klein (München) CDU/CSU 1943 C Fischer (Osthofen) SPD 1948 A Ronneburger FDP 1950 B Dr. Todenhöfer CDU/CSU 1951 C Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Europaabgeordnetengesetzes — Drucksache 10/470 — Dr. Barzel, Präsident 1954 B Dr. Schäuble CDU/CSU 1955 C Hoss GRÜNE 1957 C Wolfgramm (Göttingen) FDP 1960 A Becker (Nienberge) SPD 1962 B Nächste Sitzung 1964 A Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten 1965* A Anlage 2 Amtliche Mitteilung 1965* C Anlage 3 Aufwendungen für die Aufklärung der deutschen Bevölkerung über das Wettrüsten und die Gefahren eines Atomkriegs sowie über die „in der Friedensbewegung lauernden Gefahren" MdlAnfr 24 07.10.83 Drs 10/457 Dr. Schöfberger SPD SchrAntw StSekr Boenisch BPA . . . . 1965* D Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 29. Sitzung. Bonn, Freitag, den 14. Oktober 1983 1925 29. Sitzung Bonn, den 14. Oktober 1983 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 14. 10. Frau Dr. Bard 14. 10. Biehle 14. 10. Bindig 14. 10. Conradi 14. 10. Duve 14. 10. Engelsberger 14. 10. Ertl 14. 10. Frau Fuchs (Köln) 14. 10. Frau Geiger 14. 10. Gobrecht ** 14. 10. Dr. Hackel 14. 10. Frau Dr. Hamm-Brücher 14. 10. Handlos 14. 10. Herterich 14. 10. Heyenn 14. 10. Frau Dr. Hickel 14. 10. Frau Huber 14. 10. Huonker 14. 10. Ibrügger 14. 10. Jansen 14. 10. Jung (Düsseldorf) 14. 10. Dr. Klein (Göttingen) 14. 10. Klein (München) ** 14. 10. Dr. Köhler (Duisburg) 14. 10. Kroll-Schlüter 14. 10. Lennartz 14. 10. Menzel 14. 10. Dr. Meyer zu Bentrup 14. 10. Milz 14. 10. Möllemann 14. 10. Dr. Müller * 14. 10. Müller (Wadern) 14. 10. Frau Dr. Neumeister 14. 10. Offergeld 14. 10. Dr. Pinger 14. 10. Poß 14. 10. Reents 14. 10. Reuschenbach 14. 10. Roth (Gießen) 14. 10. Dr. Scheer 14. 10. Schemken 14. 10. Schmidt (Hamburg) 14. 10. Frau Schmidt (Nürnberg) 14. 10. Schröer (Mülheim) 14. 10. Dr. Soell ** 14. 10. Spranger 14. 10. Dr. Stark (Nürtingen) 14. 10. Dr. Stercken ** 14. 10. Dr. Stoltenberg 14. 10. Stücklen 14. 10. Tietjen 14. 10. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an der 70. Konferenz der Interparlamentarischen Union Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Frau Traupe 14. 10. Verheugen 14. 10. Voigt (Sonthofen) 14. 10. Frau Dr. Wex 14. 10. Dr. Wittmann 14. 10. Wissmann 14. 10. Dr. Zimmermann 14. 10. Zink 14. 10. Anlage 2 Amtliche Mitteilung Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit hat dem Bundestagspräsidenten mit Schreiben vom 27. September 1983 eine Vorlage betreffend Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den Stand der Arbeiten zur Lösung der Zweitanmelderproblematik übermittelt. Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 13. Oktober 1983 beschlossen, diese Vorlage dem Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit zuzuleiten. Sie wird nicht als Bundestagsdrucksache gedruckt und verteilt. Anlage 3 Antwort des Staatssekretärs Boenisch auf die Frage des Abgeordneten Dr. Schöfberger (SPD) (Drucksache 10/ 457 Frage 24): Wieviel Geld hat die Bundesregierung bislang ausgegeben, um im Anschluß an die UN-Resolution vom 30. Juni 1978 die deutsche Bevölkerung über das weltweite Wettrüsten und die damit verbundenen Gefahren eines Atomkrieges aufzuklären, und wieviel will die Bundesregierung demgegenüber aufwenden, um die deutsche Bevölkerung vor den „in der Friedensbewegung lauernden Gefahren" aufzuklären und zu warnen? Im Haushaltsplan und damit auch in den Planungen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung sind Mittel für eine Aufklärung der deutschen Bevölkerung über das weltweite Wettrüsten und die damit verbundenen Gefahren eines Atomkrieges nicht ausgewiesen. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr laufend ihre Pflicht, über alle Probleme der äußeren Sicherheit zu unterrichten. Zum zweiten Teil Ihrer Frage: In der Planung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung sind ebenfalls keine Aufwendungen vorgesehen, um die deutsche Bevölkerung vor den - ich zitiere Ihre Worte - „in der Friedensbewegung lauernden Gefahren" aufzuklären und zu warnen. Vielmehr ist es unsere Aufgabe, über Sicherheitspolitik zu informieren. Insgesamt wurden für sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit seit Mai 1983 rd. 1,6 Millionen DM aus dem Ansatz 1983 von den Ressorts ausgegeben.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Helmut Schäfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Rede des Herrn Kollegen Schily veranlaßt mich natürlich, über den Unterschied zwischen Theorie und Praxis zu sprechen und dazu aufzurufen, solche Horrorvisionen, die Sie hier im Gegensatz zu den Versuchen der Regierung, der sie tragenden Parteien und der Opposition, der SPD, malen, gar nicht erst zustande kommen zu lassen.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

    Sie haben hier heute das böse Wort von einem „Raketenherbst" gebraucht. Damit betreiben Sie doch genau das, was Sie der Regierung beschwörenderweise vorhalten, nämlich verständliche und auch für uns sehr ernst zu nehmende Emotionen zu wecken, die Sie dann gegen diesen Staat und gegen diese Regierung hochpeitschen, um damit zu einem

    Metadaten/Kopzeile:
    1938 Deutscher Bundestag — 10. Wahlperiode — 29. Sitzung. Bonn, Freitag, den 14. Oktober 1983


    Schäfer (Mainz)

    inneren Unfrieden zu kommen, der die Situation mit Sicherheit nicht verbessern wird, Herr Schily.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Schily [GRÜNE]: Sie verwechseln Ursache und Wirkung, Herr Kollege!)

    Sie haben hier für „Bundestag" das Wort „Bundesnacht" gebraucht. Gut, das ist ein ganz nettes Wortspiel. Ich kann dazu aber nur sagen: Wir haben uns hier seit Jahren bemüht, in der Friedenspolitik weiterzukommen. Gerade Ihr Kollege Vogt — er ist heute morgen zufällig nicht da — war noch vorgestern mit uns in Moskau und vor drei Wochen mit uns in Washington. Er war dort genau wie wir — die Kollegen aus der SPD, der CDU/CSU und der FDP — bemüht, Wege zu finden, um von der atomaren Rüstung wegzukommen. Herr Schily, Sie können doch nicht so tun, als ginge es hier allein um die Verantwortung des Westens oder dieser Bundesregierung oder der früheren Bundesregierung, die ja für den NATO-Doppelbeschluß verantwortlich zeichnet, und als hätten wir zu dieser Verschlimmerung der Lage beigetragen.
    Sie können sich auch nicht allein auf Protokolle, Zusatzprotokolle oder irgendwelche Erklärungen irgendwelcher Personen berufen. Das tun Sie mit Vorliebe in Ihrem Grünen Buch; ich habe es mir gestern abend zu Gemüte geführt. Darin zitieren Sie immer Colin S. Gray. Zitieren Sie doch um Himmels willen auch einmal andere Amerikaner, die ganz andere Auffassungen vertreten! Und trennen Sie doch bitte einmal zwischen Rhetorik in den Vereinigten Staaten und den Realitäten! Da muß man doch wirklich zu dem Ergebnis kommen, daß die Aussagen unterschiedlich zu bewerten sind. Ich gebe Ihnen gegenüber allerdings zu, daß manchmal unsinnige Reden geführt worden sind, auch in den Vereinigten Staaten. Ich identifiziere mich auch nicht mit jedem Wort des Präsidenten Reagan. Aber Sie müssen doch auch die Praxis sehen, die Bemühungen dieses Landes, mit der Sowjetunion zu Ergebnissen zu kommen.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Rainer Barzel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schily?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Otto Schily

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege, meinen Sie, daß die Persönlichkeiten aus Australien, Kanada, Pakistan, Schweden und vielen anderen Ländern, die die UNO-Studie zu Kernwaffen als Experten unterschrieben haben, „irgendwelche Personen" sind?