Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine Damen und Herren, aus dem Gemeinsamen Ausschuß nach § 53 a des Grundgesetzes sind zahlreiche Kollegen der CDU/CSU-Fraktion ausgeschieden, und zwar die Mitglieder Dr. Barzel, Dr. Jenninger, Dr. Mertes , Rawe, Dr. Wörner, Dr. Zimmermann und die Stellvertreter Dr. Kohl, Vogel (Ennepetal), Franke, Würzbach, Weiskirch (Olpe) und Windelen.
Die Fraktion der CDU/CSU schlägt vor, als neue Mitglieder die Kollegen Müller , Rühe, Dr. Schäuble, Dr. Waigel, Weiskirch (Olpe) und Windelen und als neue Stellvertreter die Kollegen Erhard (Bad Schwalbach), Dr. Langner, Straßmeir, Reddemann, Francke (Hamburg) und Petersen zu bestimmen.
Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch. Damit sind die genannten Abgeordneten als neue Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses bestimmt.
Nach § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschusses treten die Stellvertreter in der Reihenfolge ein, in der sie von der Fraktion vorgeschlagen sind. Zur Protokollierung stelle ich fest, daß dies unter Einbeziehung der in ihrem Amt verbliebenen Stellvertreter folgende Reihenfolge ergibt: Erhard , Dr. Langner, Haase (Kassel), Dr. Mikat, Dr. Althammer, Dr. Abelein, Straßmeir, Reddemann, Francke (Hamburg), Petersen.
Meine Damen und Herren, die Fraktion der SPD hat gemäß Nr. 1 c der Anlage 5 unserer Geschäftsordnung eine
Aktuelle Stunde
zum Thema „Kohlevorrangpolitik" verlangt. Die Aktuelle Stunde ist fristgerecht entsprechend der Nr. 2 b der Richtlinien verlangt worden.
Interfraktionell wurde vereinbart, die Aktuelle Stunde jetzt durchzuführen. Ich eröffne die Aussprache dazu. Das Wort hat der Abgeordnete Wolfram.