Plenarprotokoll 9/81
Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht
81. Sitzung
Bonn, Freitag, den 22. Januar 1982
Inhalt:
Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1982 (Haushaltsgesetz 1982)
— Drucksachen 9/770, 9/965, 9/1181 bis 9/1208 —
Haase (Kassel) CDU/CSU 4833 B
Löffler SPD 4841 A
Hoppe FDP 4846 D
Matthöfer, Bundesminister BMF . . . 4850B,
4861 B
Dr. Häfele CDU/CSU 4857 D
Namentliche Abstimmung 4862 B
Nächste Sitzung 4864 C
Anlage 1
Liste der entschuldigten Abgeordneten . 4865*A
Anlage 2
Verlagerung oder Einstellung von Zugverbindungen in Bayern bei zu geringer Auslastung
MdlAnfr 40 27.11.81 Drs 09/1089 Dr. Kunz (Weiden) CDU/CSU
ErgSchrAntw PStSekr Mahne BMV
auf ZusFr Dr. Kunz (Weiden) CDU/CSU . 4865*A
Anlage 3
Differenzen zwischen Inlands- und Exportpreis bei Stickstoffdünger
MdlAnfr 93 27.11.81 Drs 09/1089 Eigen CDU/CSU
ErgSchrAntw PStSekr Grüner BMWi
auf ZusFr Eigen CDU/CSU 4865*C
Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 81. Sitzung. Bonn, Freitag, den 22. Januar 1982 4833
81. Sitzung
Bonn, den 22. Januar 1982
Beginn: 9.00 Uhr
Berichtigung
80. Sitzung, Seite 4831: In der Liste der entschuldigten Abgeordneten ist statt „Eimer" zu lesen: „Eymer (Lübeck)".
Anlage 1
Liste der entschuldigten Abgeordneten
Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich
Ertl 22. 1.
Helmrich 22. 1.
Frau Huber 22. 1.
Dr. Jobst 22. 1.
Kiechle 22. 1.
Dr. Kreile 22. 1.
Dr.-Ing. Laermann 22. 1.
Dr. Mertes (Gerolstein) 22. 1.
Möllemann 22. 1.
Müller (Remscheid) 22. 1.
Rohde 22. 1.
Frau Roitzsch 22. 1.
Dr. Solms 22. 1.
Dr. Freiherr Spies von Büllesheim 22. 1.
Dr. Stark (Nürtingen) 22. 1.
Graf Stauffenberg 22. 1.
Walther 22. 1.
Baron von Wrangel 22. 1.
Zierer 22. 1.
Anlage 2
Ergänzende Antwort
des Parl. Staatssekretärs Mahne auf die Frage des Abgeordneten Dr. Kunz (Weiden) (CDU/CSU) (Drucksache 9/1089 Frage 40, 69. Sitzung, Seite 4012 B):
Ich komme zurück auf Ihre Frage in der Fragestunde des Deutschen Bundestages am 2. Dezember 1981 und teile Ihnen nachstehend wunschgemäß die Verkehrsentwicklung auf den von Ihnen angesprochenen Strecken mit:
Reisenden
(Reisenden-km je
Betriebslänge)
1976 1977 1978 1979 1980
Bayreuth-Warmensteinach 604 525 538 516 494
Neustadt-Floß 654 612 579 565 562
Wiesau-Waldsassen 686 544 537 516 476
Wiesau-Tirschenreuth 697 720 759 699 637
Anlagen zum Stenographischen Bericht
Für die vorgenannten Strecken liegt aber noch kein Antrag des Vorstandes der DB für die Umstellung des Reisezugbetriebes auf Busbedienung vor. Auch der Verwaltungsrat hat sich noch nicht mit diesen Strecken befaßt.
Anlage 3
Ergänzende Antwort
des Parlamentarischen Staatssekretärs Grüner auf die Frage des Abgeordneten Eigen (CDU/CSU) (Drucksache 9/1089 Frage 93, 71. Sitzung, Seite 4171, Anlage 9):
Ich komme auf Ihre in der Fragestunde am 4. Dezember 1981 behandelte Frage wegen unterschiedlicher Inlands- und Exportpreise bei Stickstoffdünger zurück. In Ergänzung zu der in dieser Fragestunde gegebenen Antwort teile ich Ihnen folgendes mit:
Die in der Veröffentlichung des Kieler Instituts für Agrarpolitik und Marktlehre angegebenen Inlandspreise und Exportpreise sind für sich genommen richtig, jedoch nicht miteinander vergleichbar. Bei den der amtlichen Statistik entnommenen Exportpreisen handelt es sich um Werte frei deutscher Grenze, die keine Rabatte und nur eine relativ geringe Vorfracht enthalten. Nicht eingeschlossen sind in ihnen sämtliche Kosten ab deutscher Grenze, z. B. Anschlußfrachten zum ausländischen Seehafen, Umschlagskosten im ausländischen Seehafen, Versicherungen, Schiffsfrachten nach Übersee (Hauptexportmärkte sind für Harnstoff Indien und VR China, für schwefelsaures Ammoniak Brasilien), Grenzübergangskosten und Transportkosten im Übergangsland.
Die vom Kieler Institut zum Vergleich herangezogenen Inlandspreise sind dagegen Bruttolistenpreise frei jeder Bahnstation im Bundesgebiet, in denen Rabatte und Frachtkosten enthalten sind. Hierbei beziehen sich die Inlandspreise grundsätzlich auf 25-t-Bahnwaggons, während der Kalkulation der Exportpreise vielfach ganze Schiffsladungen zugrunde liegen.
Im übrigen weise ich darauf hin, daß für die Preisgestaltung der Unternehmen im Export die auf den jeweiligen Märkten bestehenden Angebots- und Nachfragebedingungen erfahrungsgemäß von wesentlicher Bedeutung sind.