Rede von
Dr.
Hans
Apel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Möllemann, das wollte ich eigentlich als Schlußbemerkung anbringen; aber wenn Sie mich so fragen, so macht es mir die Sache noch einfacher. Nun hören wir doch einmal auf, von dieser Krise zu reden! Dies ist der „Spiegel"-Jargon, aber nicht die Sprache des Deutschen Bundestages, finde ich. Wir haben sicherlich eine ganze Reihe von Problemen in der Bundeswehr. Sie haben einige aufgezählt. Wir haben den Verwendungsstau, und darüber bin ich im Chefgespräch mit dem Herrn Bundesfinanzminister. Das sind also Personalprobleme. Wir haben sicherlich auch Finanzprobleme. Aber die Heeresstruktur 4 läuft, wenn wir dafür die entsprechenden Stellen bekommen. Darüber wird verhandelt, das werden wir sehen.
— Es hat keinen Zweck, immer schon die Schlachten zu schlagen, die erst in sechs oder acht Monaten zu schlagen sein werden. Ich bin dagegen, mir eine Krise aufreden zu lassen, von wem auch immer, Herr Möllemann.
Wenn wir so argumentieren, dann können wir demnächst Strukturkommissionen bei allen Bundesministerien einsetzen; den überall gibt es Probleme, die mit den Finanzen und mit den neuen Problemen unserer Zeit zusammenhängen. Das hat keinen Zweck. Es geht hier nicht um Egozentrik, sondern um die Sache, und die Sache muß von denen erledigt werden, die in der Verantwortung stehen.
Nun möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der „Times" vom 22. November dieses Jahres beenden, ohne daß ich darauf stolz bin; denn das, worum es geht, ist das Ergebnis aller. Da wird über Verteidigungslasten — auch über 3 % — und über alles mögliche geredet, was die Deutschen tun und nicht tun könnten. Da heißt es — ich übersetze das —:
Westdeutschlands bewaffnete Streitkräfte sind bereits ungefähr so groß wie sich das die Bundesrepublik leisten kann, wenn sie nicht mit ihren westlichen Alliierten Ärger haben will und natürlich auch mit ihren möglichen Gegnern in Osteuropa.
Ich glaube, dem Zitat habe ich nichts hinzuzufügen.